###NEWS_VIDEO_1### Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn eine Partei wie die AfD, deren… weiterlesen
Parlament
Oliver Keymis: „Die Regierung bittet um mehr Zeit“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum WDR-Gesetz
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich kann es ganz kurz machen. Es handelt sich aus meiner… weiterlesen
Sigrid Beer: „Lassen Sie uns die Dinge nachhaltig entwickeln“
Antrag der Fraktion der SPD zur digitalen Bildung
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen wir den ganzen Pulverdampf mal beiseite und… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Da wird nichts entfesselt, da wird nur noch verknotet“
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Anwesenheitspflicht an Hochschulen
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Sträßer, Sie haben aus der Gesetzesbegründung von 2014 zitiert…. weiterlesen
Zugunglück in Meerbusch
Kleien Anfrage von Arndt Klocke
Am 5. Dezember 2017 prallte ein Regionalexpress der Linie 7 von Köln nach Krefeld in Höhe von Meerbusch-Osterrath auf einen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Eine lange Tradition, die wir alle gemeinsam pflegen“
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und FDP zur Rheinischen Martinstradition
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als gebürtiger Düsseldorfer Jung‘ bin ich natürlich diesem Brauch sehr… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es vollzieht den Regierungswechsel und die geänderten Zuständigkeiten nach“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Zuständigkeitsbereinigung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Zuständigkeitsbereinigungsgesetz – das ist ja auch ein schöner langer… weiterlesen
Wie problematisch sind biozidhaltige Schiffsanstriche für den Gewässerschutz in Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Barbara Steffens
Schiffsanstriche für Sportboote, sogenannte Antifouling-Beschichtungen, sind keine Beschichtungen im herkömmlichen Sinne sondern Biozidprodukte. Diese enthalten chemische Stoffe oder Mikroorganismen, die… weiterlesen
Wie ist die Bilanz des Widerspruchsverfahrens in den Bereichen der Lebensmittelüberwachung, des Verbraucherschutzes, des Veterinärwesens und des Tierschutzes beim LANUV für das Jahr 2017?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Verena Schäffer
Zum 1. Januar 2015 hat die Landesregierung die Durchführung des Widerspruchsverfahrens in den Bereichen Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz, Veterinärwesen und Tierschutz dem… weiterlesen
Werden Selbstorganisationen von Menschen mit Behinderung bei Förderung einer ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX angemessen berücksichtigt?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Werden Selbstorganisationen von Menschen mit Behinderung bei Förderung einer ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX angemessen berücksichtigt? Menschen… weiterlesen