###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kindertageseinrichtungen legen den Grundstein für gelingende… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Die Überwachungszwecke sind viel zu weit gefasst“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur EU-Datenschutzverordnung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute Vormittag haben wir schon über den bundesrechtlichen Rahmen diskutiert…. weiterlesen
Horst Becker: „Die Bundesnetzagentur hat tatsächlich keine ordentliche Ausgangslage“
Antrag der SPD-Fraktion zu Sanktionsmöglichkeiten der Bundesnetzagentur
###NEWS_VIDEO_1### Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Unabhängig von der Frage, wer zahnloser Tiger ist oder für… weiterlesen
Johannes Remmel: „Mehr Leistung, mehr Flexibilität, mehr Haltepunkte und deshalb besseren ÖPNV“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Elektrifizierung von Bahnstrecken
###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch die Elektrifizierung von Schienenstrecken kann vor dem… weiterlesen
Perspektive der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Essen
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Berivan Aymaz
Am 29. Oktober 2014 beschloss der Rat der Stadt Essen auf Anfrage des Landes Nordrhein- Westfalen den Bau einer Erstaufnahmeeinrichtung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bin gespannt, wie oft die Eilbefugnisse angewandt werden“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Polizeiorganisationsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Golland, das ist schlecht recherchiert. Es ist nicht an… weiterlesen
Wie setzt die Landesregierung Schadensersatzansprüche beim BLB durch?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Am 03.04.2018 meldete die Deutsche Presse-Agentur (dpa), dass in der millionenschweren Korruptionsaffäre um den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB… weiterlesen
NRW wird abgebaggert: Erlaubt die Landesregierung bald Rohstoffabbau selbst in Wasserschutzgebieten?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Norwich Rüße
Der Abbau nicht-energetischer Rohstoffe, wie Kies und Sand, ist vielerorts mit großen Konflikten verbunden – auch weil Teile der in… weiterlesen
Planungen zum Bau der A 52 in Essen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
In der Ausgabe der NRZ vom 30.04.2018 wird Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) bezüglich der Frage „Was macht der Lückenschluss auf… weiterlesen
Wird die Landesregierung ihre intransparente Privatisierungspolitik fortsetzen?
Kleine Anfrage von Horst Becker, Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh
Das Land Nordrhein-Westfalen hält über 50 Beteiligungen. Dazu zählen etwa die Messen in Köln und Düsseldorf, der BLB und WestLotto…. weiterlesen