Im November 2018 wurden von Straßen.NRW Pläne für eine Sanierung der Landstraße L239 in Ratingen Schwarzbachtal vorgestellt. Diese befindet sich… weiterlesen
Parlament
Zustand des Ausbildungszentrums Bad Münstereifel
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld
Im Ausbildungszentrum der Justiz in Bad Münstereifel und der Nebenstelle in Monschau werden seit 2003 Anwärterinnen und Anwärter des Gerichtsvollzieherdienstes,… weiterlesen
Ist die RAG Stiftung gut gerüstet für den Beginn der Nachbergbauphase?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
2007 wurde die RAG Stiftung mit dem Ziel gegründet, die Sozialverträglichkeit des Auslaufens des deutschen Steinkohlenbergbaus zu gewährleisten und nach… weiterlesen
Unterstützung des Landes bei Schadensersatzklagen der Kommunen gegen die Automobilhersteller
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Doch nicht nur der Fuhrpark des Landes ist vom… weiterlesen
Schadensersatzklage des Landes NRW gegen die Automobilhersteller
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Verena Schäffer
Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Das Land hat landesweit Tausende von Dieselautos im Einsatz,… weiterlesen
Werden Europaschulen hinsichtlich ihrer Rezertifizierung genug von der Landesregierung unterstützt?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Sigrid Beer
Es ist sehr erfreulich, dass jüngst bei der Auszeichnungsveranstaltung im Düsseldorfer Landtag elf neue Schulen das Zertifikat „Europaschule in Nordrhein-Westfalen“… weiterlesen
Was tut die Landesregierung um unsere Amtsveterinäre zu schützen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Zu den wichtigsten Aufgaben der Amtsveterinäre oder Kreisveterinäre gehören die Kontrolle von nutztierhaltenden Betrieben und die Einhaltung von Tierschutzrechten. Dabei… weiterlesen
Erste Bewertung der Deckungsfähigkeit von Sportpauschale, Schul-/ Bildungspauschale und Investitionspauschalen
Kleine Anfrage von Josefine Paul, Sigrid Beer und Mehrdad Mostofizadeh
Mit dem Haushaltsjahr 2018 nahm die schwarz-gelbe Landesregierung eine wesentliche Änderung im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) vor. Befristet auf zunächst 3 Jahre,… weiterlesen
Wie beeinflusst die durch den Klimawandel zunehmende Dürre die geplante Befüllung der Tagebaurestseen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Nach aktuellen Planungen des Tagebautreibenden RWE sollen die Tagebaurestseen maßgeblich durch Wasser aus dem Rhein (Tagebaue Garzweiler und Hambach) und… weiterlesen
Sigrid Beer: „Weitere Bremsmanöver werden Ihnen die Schulen nicht verzeihen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag für einen Digitalpakt mit dem Bund
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da gab es noch einmal einen richtigen Knüller, mit… weiterlesen