Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde auch, dass man der… weiterlesen
Parlament
„Combat 18“ in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die rechtsextreme Gruppierung „Combat 18“ (C18) gilt als bewaffneter Arm des verbotenen „Blood and Honour“ Netzwerks. Sie wird im Verfassungsschutzbericht… weiterlesen
Immobilien rechtsextremer Gruppierungen und Organisationen in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die rechtsextreme Szene versucht in den letzten Jahren verstärkt durch öffentliche Präsenz vor Ort, Plattformen für ihre antidemokratischen und rassistischen… weiterlesen
Rechtsextreme Veranstaltungen in NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die rechtsextreme Szene tritt in den letzten Jahren immer offensiver im öffentlichen Raum auf. Beispiele dafür sind die Rechtsrockkonzerte in… weiterlesen
Nichtöffentliche rechtsextreme Veranstaltungen in NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Neben einer Vielzahl von öffentlichen Demonstrationen und Kundgebungen der extremen Rechten finden auch immer wieder nichtöffentliche rechtsextreme Veranstaltungen statt. Im… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es ist an der Zeit, die Düngeverordnung so zu gestalten, dass wir die Grenzwerte tatsächlich einhalten können“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Düngeverordnung
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Streit um die Düngeverordnung – ich bin 2010… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ein menschenverachtendes Bild „
Antrag der "AfD"-Fraktion zu psychischer Präventionsambulanz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss schon sagen, dass ich überrascht und erfreut bin, dass… weiterlesen
Norwich Rüße. „Die Blauzungenkrankheit ist ein wichtiges Thema“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Blauzungenkrankheit
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Blauzungenkrankheit ist natürlich ein wichtiges Thema, und es ist gut,… weiterlesen
Besetzung des Postens des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Landessozialgerichts
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Sigrid Beer und Mehrdad Mostofizadeh
Der Posten des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ist seit zwei Jahren unbesetzt. Der medialen Berichterstattung folgend, gab… weiterlesen