Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lürbke hat schon einige Gründe dafür genannt, warum Herr Reul… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: “ Ich bin froh, dass jetzt auch die CDU für Präventionsarbeit ist“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Präventionsarbeit
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer älter werdenden Gesellschaft sind ältere Menschen natürlich auch zunehmend… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Man kann auch von Essen in irgendeine bayerische Provinz ziehen und sich dort sehr isoliert fühlen“
Antrag der "AfD"-Fraktion auf Einsetzung einer Enquete-ommission "Einsamkeit"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Einsamkeit“ ist selbstverständlich ein zentraler Auseinandersetzungspunkt. Die Kolleginnen und… weiterlesen
Gewalt gegen LSBTI* im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Verena Schäffer
Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter vorsätzlich nach dem Kriterium der… weiterlesen
Bund-Länder-Einigung beim Kohleausstieg: Ministerpräsident Laschet muss sich gegenüber dem Parlament erklären
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
Fast ein Jahr nach Vorlage des Endberichtes der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung haben die Länder am 16. Januar… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag
A Problem Denkmäler sind gleichsam integrale Bestandteile unseres kulturellen Erbes und prägende und identitätsstiftende Elemente unserer Ortsbilder. Sie für… weiterlesen
Zukunft der Krankenhauslandschaft im Norden Essens nach dem Rückzug von Contilia
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im Norden der Stadt. Damit verbunden… weiterlesen
Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 8. Dezember 2019 führte ein Hackerangriff auf die Justus-Liebig-Universität Gießen dazu, dass diese alle ihre IT-Systeme abschalten musste. Nachdem… weiterlesen
Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Berivan Aymaz und Norwich Rüße
Aus der Antwort der Kleinen Anfrage 3049 (Drucksachennummer 17/7887) wurde deutlich, dass die aktuellen Transporte von abgereichertem Uranhexafluorid nach Russland… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit dem Jahr 2015 sind ursächlich für den sprunghaften Anstieg flüchtlingsfeindlicher Straftaten… weiterlesen