Die Landesregierung hat in ihrem Bericht zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs im Ausschuss für Schule und Bildung eine positive Bilanz gezogen… weiterlesen
Parlament
14.000 Funklöcher sind 14.000 Funklöcher zu viel
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Auf der Pressekonferenz zum einjährigen Bestehen des Mobilfunkpaktes am 3. September 2019 verkündeten Minister Pinkwart und Vertreter der drei großen… weiterlesen
Zwei Millionen gespendete Masken durch die autokratische AKP-Regierung an das Land NRW: Welche Absprachen hat es zwischen Ministerpräsident Laschet und der Türkei gegeben?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Laut jüngsten Medienberichten (https://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-deutschland-masken-coronavirus-101.html) hat die türkische Regierung in der Corona-Krise 56 Ländern medizinische Schutzausrüstung kostenfrei zur Verfügung gestellt und… weiterlesen
Josefine Paul: „An Kindern und Familien darf nicht gespart werden“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Situation von Kindern und Familien
Josefine Paul (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die aktuelle Krise trifft Kinder und Familien… weiterlesen
Oliver Keymis: „Diese Netzwerke zu stärken ist aus meiner Sicht der entscheidende Punkt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Kultur im Ländlichen RaumGRÜNEN im Landtag zu Rassismus und Rechtsterrorismus
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg möchte ich sagen: Wir stimmen dem Antrag zu. Enthaltung finde… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind das Rückgrat unseres Landes“
zur Unterstützung von Kommunen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind das Rückgrat unseres Landes. Die Kommunen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir brauchen jetzt ‚Biergartenschirme‘ statt Knirpse“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Unterstützung von Vereinen
Oliver Keymis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde es relativ kurz machen: Wir fanden den… weiterlesen
Sigrid Beer: „Es gibt in dieser Coronazeit keine gerechten, vergleichbaren Prüfungen, auch nicht in NRW“
Entwurf der Landesregierung zum Bildungssicherungsgesetz - zweite Lesung
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wer heute Morgen den Livestream der Schulausschusssitzung gesehen hat, wird sehr… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es muss endlich Schwung in die Geschichte kommen, damit aus der Soforthilfe auch wirklich sofort etwas wird“
Antrag der SPD-Fraktion zur Kultureinrichtungen
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Zahl gestern schon einmal genannt: 300.000 Menschen beschäftigen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass man Unterschriften generell digital sammeln könnte“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur direkten Demokratie unter Corona-Bedingungen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute nicht über die Frage, ob wir die direkte… weiterlesen