Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Kollegin Beihl, ich habe eben schon mit einer gewissen Fassungslosigkeit… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte-Richter: „Wir sind uns einig, dass wir endlich zu einer steuerlichen Forschungsförderung kommen müssen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Forschungsförderung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Zunächst einmal natürlich, weil ich es eben vergessen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Weder bei der Grundsteuer, noch beim Altschuldenfonds, noch bei der Grunderwerbsteuer handeln Sie“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zur Grunderwerbsteuer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach manchen Reden frage ich mich wirklich, wie die Redner noch… weiterlesen
Johannes Remmel: „Aus unserer Sicht reicht es nicht, sonntags schöne Anträge zur Nahmobilität zu stellen und die Konsequenzen schlicht zu vergessen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Landesreisekostengesetz
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können den Tagesordnungspunkt heute… weiterlesen
Arndt Klocke: „‚…hätte weitreichende Auswirkungen auf die Grundkonzeption des Verhältnisses von Parlament und Regierung'“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zur Verfassungsänderung - zweite Lesung
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Vorredner von FDP, CDU und SPD haben schon zahlreiche Argumente… weiterlesen
Josefine Paul: „Das sind gute Ansätze – die wirklich großen Probleme sind allerdings bundespolitische“
Antrag der Abgeordneten Langguth, Neppe und PretzellGRÜNEN im Landtag
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Studien zufolge sind bundesweit etwa 230.000 Kinder und Jugendliche, also… weiterlesen
Josefine Paul: „Das sind gute Ansätze – die wirklich großen Probleme sind allerdings bundespolitische“
Antrag der Abgeordneten Langguth, Neppe und PretzellGRÜNEN im Landtag
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Studien zufolge sind bundesweit etwa 230.000 Kinder und Jugendliche, also… weiterlesen
Josefine Paul: „Das sind gute Ansätze – die wirklich großen Probleme sind allerdings bundespolitische“
Antrag der Abgeordneten Langguth, Neppe und PretzellGRÜNEN im Landtag
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Studien zufolge sind bundesweit etwa 230.000 Kinder und Jugendliche, also… weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2019
Kleine Anfrage von Vererna Schäffer
Die Arbeit gegen Rechtsextremismus richtet in den letzten Jahren ihren Fokus häufig auf die Entwicklungen in der sogenannten Neuen Rechten,… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Seit Jahren wird in Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl politisch rechts motivierter Gewalttaten verübt. Ihre Anzahl ist im Jahr 2018 mit 217… weiterlesen