Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist nicht der erste Antrag, den die AfD zu irgendwelchen… weiterlesen
Parlament
Sigrid Beer: „Das geht auf Kosten der Kinder und Jugendlichen, auf Kosten der Familien und der Lehrkräfte“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für die Unterstützung von Schüler*innen in der Pandemie
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns in der Wertschätzung dessen einig, was Kinder und… weiterlesen
Josefine Paul: „Die AfD biegt sich gerne die Fakten so zurecht, wie sie sie gerne hat“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Ehrenamt und Bürokratieabbau
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Weske und die anderen Kollegen haben gerade schon darauf… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das hat doch mit einem klaren Kurs nichts zu tun“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Corona-"Notbremse"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten heute Morgen eine Unterrichtung der Landesregierung, die einen etwas… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Studierende dürfen in dieser Pandemie nicht länger vergessen werden“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Situation von Studierenden in der Pandemie
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe in den letzten 14 Monaten oft an mein eigenes… weiterlesen
Arndt Klocke: „Der Spielerschutz zieht nicht eins zu eins nach“
Zum Antrag der Landesregierung zum Glücksspielstaatsvertrag
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Angela Freimuth, es ist völlig richtig, dass… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ihre Brücke, die Sie da zeichnen, so marode, dass es unverantwortlich ist, sie zu betreten“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-"Notbremse"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 192, 190, 186, 178 sind die Inzidenzwerte der letzten Tage… weiterlesen
Bildung sichern unter Pandemiebedingungen
Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein "Zweites Bildungssicherungsgesetz“
I. Ausgangslage Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zum 2. Bildungssicherungsgesetz vorgelegt, um auf die pandemiebedingten Umstände im laufenden Schuljahr zu… weiterlesen
Einheitliche Möglichkeiten für alle Schulformen und Schulstufen
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD GRÜNEN im Landtag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein "Zweites Bildungssicherungsgesetz“
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 wird wie folgt geändert: Nummer 1 wird wie folgt neu gefasst: „In… weiterlesen
Pandemiebedingt dringend erforderlich: Einschulungsstichtag flexibilisieren
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein "Zweites Bildungssicherungsgesetz“
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 wird wie folgt geändert: Nach Nummer 4 wird eine neue Nummer 5… weiterlesen