Rückwirkend zum 14. Mai 2020 ist die „Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion… weiterlesen
Parlament
Noch mehr Nicht-Schwimmerinnen bzw. Nicht-Schwimmer durch Corona?
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Sigrid Beer
Schwimmen ist besonders für Kinder und Jugendliche jedes Jahr im Sommer eine beliebte Aktivität. Schwimmfähigkeit ist Voraussetzung, um sich im… weiterlesen
Vernachlässigung von Arbeits- und Infektionsschutz auf Kosten der Bevölkerung: Wie wird die Firma Tönnies zur Verantwortung gezogen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Mehrdad Mostofizadeh und Norwich Rüße
Die hohen Infektionszahlen in der Tönnies-Belegschaft mit dem Corona-Virus haben im Juni dazu geführt, dass sich alle rund 7.000 Mitarbeiterinnen… weiterlesen
Energiepolitik ohne Wirkung? Was haben die Änderungen im Landesentwicklungsplan für den Ausbau der Photovoltaik gebracht?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Am 19. Dezember 2017 stellte Minister Prof. Andreas Pinkwart das zweite sogenannte „Entfesselungspaket“ der Landesregierung vor, mit dem schwerpunktmäßig die… weiterlesen
Wie haben sich die Änderungen im Landesentwicklungsplan auf den Ausbau der Windenergie ausgewirkt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Der Landesentwicklungsplan (LEP) wurde am 12. Juli 2019 vom Landtag beschlossen. Insbesondere drei Änderungen betreffen die Möglichkeiten für den weiteren… weiterlesen
Energiepolitik im Ankündigungsmodus: Welche Maßnahmen zum Ausbau von Windenergie und Geothermie hat die Landesregierung umgesetzt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 17. Dezember 2019 stellte Minister Prof. Andreas Pinkwart das fünfte sogenannte „Entfesselungspaket“ der Landesregierung vor, mit dem schwerpunktmäßig Maßnahmen… weiterlesen
Energiepolitik im Ankündigungsmodus: Welche Maßnahmen zum Ausbau der Photovoltaik hat die Landesregierung umgesetzt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 17. Dezember 2019 stellte Minister Prof. Andreas Pinkwart das fünfte sogenannte „Entfesselungspaket“ der Landesregierung vor, mit dem schwerpunktmäßig Maßnahmen… weiterlesen
Ergebnisse der Untersuchung von Professor Exner in der Fleischzerlegung der Firma Tönnies und ihre Konsequenzen
Kleine Anfrage von Mehrdad Mosofizadeh und Norwich Rüße
Bei der Corona-Testung der Belegschaft in der Fleischfabrik Tönnies im Kreis Gütersloh stellte sich heraus, dass besonders viele der positiv… weiterlesen
Trotz massivem Vertrauensbruch – wann übernimmt die Landesregierung die Verantwortung für die Tönnies-Belegschaft?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Norwich Rüße
Die hohen Infektionszahlen in der Tönnies-Belegschaft mit dem Corona-Virus haben grundsätzliche Fragen darüber aufgeworfen, ob der Arbeitsschutz der Mitarbeiterinnen und… weiterlesen
Warum reichen bei Schulen Kompromisslösungen und kein Glasfaser?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 29. Juni 2020 stellte Schulministerin Gebauer die digitale Ausstattungsoffensive für Lehrkräfte und Schüler in Nordrhein-Westfalen vor. Insgesamt fließen rund… weiterlesen