Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Zusammenarbeit in diesem Haus kann gut funktionieren. Deswegen beginne ich… weiterlesen
Parlament
Josefine Paul: „Wir brauchen jetzt ein modernes Nordrhein-Westfalen, und das völlig unabhängig von Olympischen und Paralympischen Spielen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf Aktuelle Stunde zu Olympia 2032
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Golland, ich muss bei Ihrer Rede hinten anfangen:… weiterlesen
Menschen mit Behinderung einen gleichwertigen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen – Chancen und Bedarfe erkennen, Beratungsstrukturen verbessern
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zu dem Antrag „Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen!“ der GRÜNEN im Landtag - Drucksache 17/6736
Ausgangslage Der Bericht der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit… weiterlesen
Selbstbestimmung von freiwilligen Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern erhalten und unterstützen!
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Nein! Zum Sexkaufverbot des Nordischen Modells – Betroffenen helfen und nicht in die Illegalität abschieben“
I. Ausgangslage Infolge der Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind bundesweit vorübergehend Prostitutionsstätten geschlossen worden. Einige Bundesparlamentarier rufen nun in… weiterlesen
Änderungsantrag zum Antrag „Effektive Kriminalprävention durch eine Stärkung der sozialraum-orientierten Polizeiarbeit“
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Effektive Kriminalprävention durch eine Stärkung der sozialraumorientierten Polizeiarbeit“ – Drucksache 17/7750 – soll… weiterlesen
Frauen in der Justiz in Nordrhein Westfalen
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft ist auch im Jahre 2020 noch nicht erreicht. In vielen Lebensbereichen… weiterlesen
Welche Fortschritte machen Forschungsprojekte und Fördermöglichkeiten bezüglich der Dekarbonisierung der Binnenschifffahrt?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Anfang des Jahres 2019 haben wir eine Kleine Anfrage zur Dekarbonisierung der Binnenschifffahrt mit der Drucksachennummer 17/5026 an die Landesregierung… weiterlesen
Wie wird der Ausbau der Landstrominfrastruktur zur Versorgung liegender Schiffe in der Binnenschifffahrt gefördert?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Durch die dieselbetriebene Binnenschifffahrt entsteht für Rheinanliegerkommunen eine hohe Luftschadstoffbelastung. In ihrer Antwort mit der Drucksachennummer 17/5332 auf unsere Kleine… weiterlesen
Welche Fortschritte macht die Erforschung und Erprobung von Wasserstoff-Antrieben in der Binnenschifffahrt auf dem Rhein?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Der Schadstoffausstoß der Binnenschifffahrt ist sowohl gesundheits- als auch umweltschädigend. Um diesen Ausstoß zu reduzieren, müssen alternative Antriebsmöglichkeiten zum bisher… weiterlesen
Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (WbG-Weiterentwicklungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
A Problem Seit der umfassenden Novellierung des Weiterbildungsgesetzes in den Jahren 1999/2000 als „Erstes Gesetz zur Ordnung und Förderung der… weiterlesen