Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich finde es durchaus erfreulich, dass wir eine sachliche und intensive… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Diesen guten Ruf setzen Sie, Herr Reul, für Ihre Träumereien aufs Spiel“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zur Demonstration gegen das Versammlungsgesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Grundsatzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts von 1985, der sogenannte Brokdorf-Beschluss, nennt… weiterlesen
Was wusste die Landesregierung über die Rolle von Minister Dr. Holthoff-Pförtner bei der DELA GmbH und deren illegaler Quecksilbergeschäfte?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Seit Wochen steht der Fall der DELA GmbH erneut in den Schlagzeilen (S. u. a. WELT-Artikel vom 30.05.21: https://www.welt.de/politik/deutschland/article231448505/Umweltskandal-Interessenkonflikt-in-NRW-Landesregierung.html). Diese… weiterlesen
Bauernland in Bauernhand! Welche Ausmaße nehmen Enteignungen von landwirtschaftlichen Betrieben an?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Boden in Nordrhein-Westfalen ist knapp und begehrt. Eine Entwicklung, die sich angesichts des bislang ungezügelten Flächenverbrauchs weiter zuspitzen wird. Land,… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung Antragsteller bei der Beantragung von ELER-Mitteln?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Auch in der neuen Förderperiode von 2021 bis 2027 wird der ländliche Raum durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung… weiterlesen
Josefine Paul: „Es geht Ihnen um Stimmungsmache gegen Selbstbestimmungsrechte“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Transsexuellengesetz
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer kann über unsere Identität entscheiden? – Ich glaube, dass… weiterlesen
Horst Becker: „Die Verkürzung von zwei Monaten auf einen Monat verhindert keine jahrelangen Verfahren“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Landesplanungsgesetz - zweite Lesung
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal fange ich damit an, wo der Kollege Deppe… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie meinen es nicht ernst, Sie haben keine guten Vorschläge gemacht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Infektionsschutz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zu MRSA gestellt und einige Punkte… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Auch die Form und die Würde des Hauses sind wichtige Fragen“
Entwurf der GRÜNEN im Landtag für eine Novelle der Gemeindeordnung - zweite Lesung
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Braun, der Kollege Kämmerling hat Sie ja… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Mit den Kommunen muss einheitlich und unmittelbar kommuniziert werden können“
Zum Antrag der GRÜNEN auf Änderung der Pandemischen Leitlinien
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schönen guten Tag, Herr Gesundheitsminister und Frau Kommunalministerin! Nun… weiterlesen