Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Wilhelm Hausmann, Lob ist immer angebracht und… weiterlesen
Parlament
Norwich Rüße: „Dieser Versuch, sich bei den Bäuerinnen und Bauern anzubiedern, wird scheitern“
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist zu diesem Antrag alles gesagt, und… weiterlesen
Norwich Rüße: „Was Sie betreiben, ist verantwortungslos und billige Effekthascherei“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Silvester-Brauchtum"
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt, finde ich Ihren Antrag heute hier… weiterlesen
Josefine Paul: „Es geht nicht nur um die aktuelle Pandemiebekämpfung, sondern auch um die Zukunft und die Freiheit der jungen Generation“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Europäischen Jahr der Jugend
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Europäische Kommission hat im Oktober den Vorschlag gemacht, das… weiterlesen
Verena Schäffer: „In seinem gesamten Duktus ist dieses Gesetz darauf ausgelegt, in jeder Versammlung eine Gefahr zu sehen“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein neues Versammlungsgesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt den Spruch: „Was lange währt, wird endlich gut.“… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen nachhaltige Investitionen fördern – das ist die Strategie heraus aus den Krisen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushalt 2022 - dritte Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Legislaturperiode – ich glaube, heute ist auch ein guter… weiterlesen
Wahl der Mitglieder für die 17. Bundesversammlung
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Die in der nachfolgenden Vorschlagsliste aufgeführten Personen werden als ordentliche Mitglieder bzw. als Ersatzmitglieder für die 17. Bundesversammlung gewählt. Die… weiterlesen
Sozialen und ökologischen Gründungen, Unternehmen und Innovationen einen Schub geben
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Impact Nordrhein-Westfalen – Die Plattform für Social Entrepreneurs“
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Impact Nordrhein-Westfalen – Die Plattform für Social Entrepreneurs“ Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der… weiterlesen
Änderungsantrag zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
Änderungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a. in Absatz 3 Satz 1 werden… weiterlesen
Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
A Problem und Regelungsbedarf Menschen, die unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworden sind, haben nicht unbedingt Anspruch auf finanzielle Hilfen. So… weiterlesen