Der Grüne Entschließungsantrag Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In den vergangenen Wochen wurden – und… weiterlesen
Parlament
Verlässlichkeit und Sicherheit durch das Wiedereinführen der dritten Inzidenzstufe herstellen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag zur Unterrichtung des Landesregierung „Normalität braucht Verantwortung – die Pandemie gemeinsam besiegen“
I. Die dritte Stufe ist wieder in Kraft zu setzen und der gesamte Stufenplan der Landesregierung muss aktualisiert werden Seit… weiterlesen
Verena Schäffer: „Nordrhein-Westfalen könnte beim Hochwasserschutz bereits viel weiter sein“
Zum Sonderplenum aus Anlass der Flutkatastrophe
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verwüstete Dörfer, völlig zerstörte Häuser und Wassermassen, die Erinnerungsstücke wie… weiterlesen
Widersprüchliche Aussagen zum vermeintlichen Interview mit Ministerpräsidenten Laschet – Wie entschieden geht die Landesregierung gegen Versuche der politischen Einflussnahme türkischer Akteure vor?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Am Montag, 26. Juli 2021 wurde ein vermeintliches Interview1 zwischen dem Ministerpräsidenten Laschet und Professor Dr. Faruk Şen auf der… weiterlesen
Wie werden Bio- und Grünabfälle in NRW im Sinne der Kreislaufwirtschaft verwertet?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Fallen unvermeidbare Lebensmittel-, Bio- und andere Grünabfälle an, entspricht es dem Gedanken der Kreislaufwirtschaft, sie als Rohstoffreserve zu nutzen. Für… weiterlesen
Welche Stoffe genau und in welcher Zusammensetzung sind durch die Explosion des „Chemieparks“ Leverkusen verbrannt und freigesetzt worden?
Kleine Anfrage von Horst Becker, Norwich Rüße und Arndt Klocke
Im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag, den 30. Juli 2021 wurde vorgetragen, dass die Auskunft über die in Brand geratenen… weiterlesen
Warum besucht die Landesumweltministerin die Unfallstelle erst vier Tage nach der Explosion…
Kleine Anfrage von Horst Becker, Norwich Rüße und Arndt Klocke
…und verkündet die Einrichtung einer „Task Force“ und die Untersuchung von Proben mit anderen Behörden, nachdem das LANUV und die… weiterlesen
Wie kommen das LANUV und die Landesregierung anhand nur weniger genommener Proben zu der Einschätzung,…
Kleine Anfrage von Horst Becker, Norwich Rüße und Arndt Klocke
…dass es nach der Explosion und dem Brand im „Chemiepark“ Leverkusen nur eine „geringe Schadstoffbelastung gegeben habe? Im Rahmen einer… weiterlesen
Wie plant die Landesregierung, Mischwasserentlastungen in Nordrhein-Westfalen zu reduzieren?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Bei der Abwasserableitung wird zwischen zwei Entwässerungssystemen unterschieden: Bei dem Trennsystem werden Schmutz- und Niederschlagswasser in getrennten Kanälen abgeführt. Das… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen in NRW beim Management von Starkregenereignissen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Extremwetterereignisse werden infolge des voranschreitenden Klimawandels häufiger auftreten. Die Auswirkungen eines solchen Ereignisses können dramatisch sein. Das haben zuletzt die… weiterlesen