Der Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, Herr… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Mittel in der Städtebauförderung wurden nicht auf Inklusion fokussiert“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu lebenswerten Quartieren
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Quartier – was ist das? Was… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Menschen haben mir berichtet, dass sie nicht mehr schlafen können oder dass Regen für sie ganz furchtbar ist“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Hochwasserkatastrophe
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Hochwasser im Juli letzten Jahres hat weitreichende Folgen. Wie… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir stehen in der Verantwortung als Anwälte für den Schutz und für die Rechte von Kindern und Jugendlichen“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Landeskinderschutzgesetz - erste Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche geschieht mitten in unserer… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Mehrheit der Bevölkerung ist solidarisch“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Je komplizierter die Lage ist, desto besser muss die Politik… weiterlesen
Offenlegung des Regionalplans durch den RVR – Bedenken der Bevölkerung endlich ernst nehmen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde
Am heutigen Montag, 24.1, hat der Regionalverband Ruhr (RVR) den neuen Regionalplan für das Ruhrgebiet und Teile des Niederrheins öffentlich… weiterlesen
Änderungsantrag zum „Gesetz zur Umsetzung der Akademisierung des Hebammenberufs…“
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 Änderung des Landeshebammengesetzes, § 3… weiterlesen
Ersatzfreiheitsstrafen
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld
Die Ersatzfreiheitsstrafe ist eine Freiheitsstrafe, die vollstreckt wird, wenn die vom Gericht ursprünglich verhängte Geldstrafe uneinbringlich ist. Die Umrechnung der… weiterlesen
Haftraumtelefonie und Mobiltelefone im Justizvollzug Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld
In einigen Bundesländern ist die Haftraumtelefonie mittlerweile eingeführt bzw. in Planung. Einige Bundesländer, z.B. Hamburg, erlauben überdies seit kurzer Zeit… weiterlesen
Offener Vollzug
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld
Das Leben im Offenen Strafvollzug ist den allgemeinen Lebensverhältnissen weit mehr angeglichen als im geschlossenen Vollzug. Die Gefangenen des Offenes… weiterlesen