Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist jetzt hoffentlich auch dem und der Letzten aufgefallen,… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Was hindert den Minister, den Aktionsplan vorzulegen?“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für einen neuen Aktionsplan „NRW inklusiv“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Beim Kollegen Lenzen hatte ich ein wenig den Eindruck, als laufe… weiterlesen
Welche Auswirkungen haben die Änderungen der neuen (Teil-)Wasserschutzgebietsverordnung für Unternehmen in NRW in den betroffenen Wasserschutzgebieten?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die „Rechtsverordnung für Schutzbestimmungen im Bereich Bodenschatzgewinnung für die Wasserschutzgebiete im Land Nordrhein-Westfalen“ wurde am 28.09.2021 veröffentlicht und ist seit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich kann auch nur alle Kolleginnen und Kollegen in der Pflege aufrufen: Engagiert euch bitte in den Gewerkschaften“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Umsetzung des Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Gesetzes - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier auch um die Operationstechnischen Assistentinnen. Diesem Teil des… weiterlesen
Arbeit in Haft
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Mehrdad Mostofizadeh und Verena Schäffer
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in Justizvollzugsanstalten auch gegen ihren Willen… weiterlesen
Steafn Engstfeld: „Die Vernetzung der verschiedenen Staatsanwaltschaften sowie eine (technische) Weiterentwicklung der ZAC sind zu begrüßen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für eine Verstärkung der ZAC NRW
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier von den Regierungsfraktionen… weiterlesen
Sigrid Beer: „Schulen sollen in den Wettbewerb um die besten Ideen und Profile treten“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Schulrechtsänderungsgesetz - erste Lesung
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kriege direkt zu Beginn einen Herzklabaster. Da spricht die Kollegin… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir sollten die gut funktionierenden kommunalen Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften unterstützen und fördern“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Wilhelm Hausmann, Lob ist immer angebracht und… weiterlesen
Norwich Rüße: „Dieser Versuch, sich bei den Bäuerinnen und Bauern anzubiedern, wird scheitern“
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist zu diesem Antrag alles gesagt, und… weiterlesen
Norwich Rüße: „Was Sie betreiben, ist verantwortungslos und billige Effekthascherei“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Silvester-Brauchtum"
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt, finde ich Ihren Antrag heute hier… weiterlesen