I. Ausgangslage Die hohe Inflation vergrößert den Kreis der von Armut betroffenen und armutsgefährdeten Menschen. Die aktuell steigenden Preise bei… weiterlesen
Parlament
Vorbereitet in die Corona-Herausforderungen im Herbst und Winter gehen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Das Corona-Virus hat unser aller Leben in den vergangenen beiden Jahren bestimmt – familiär, gesellschaftlich, beruflich, wirtschaftlich und… weiterlesen
Gaskrise in Europa – Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zusammenhalten und unterstützen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die Ukraine befindet sich im sechsten Monat. Schon vor Kriegsbeginn und bis heute… weiterlesen
Jan Matzoll: „Nachhaltige Energiepolitik ist Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und auch aktive Industriepolitik“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung bei der Firma Vallourec
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt viele Aspekte im Antrag der SPD-Fraktion, die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wenn es einen Tarifvertrag gibt, wird er auch finanziert“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Arbeitssituation an den Unikliniken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Derzeit finden Tarifverhandlungen zwischen den Hochschulklinika, ver.di und den Beschäftigten statt…. weiterlesen
Laura Postma: „Wir müssen die energieeffizienteste Technologie fördern und Unternehmen somit auch Planungssicherheit geben“
Zum Antrag der "AfD" zu Verbrennungsmotoren
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist längst überfällig, das fossile… weiterlesen
Simon Rock: „Der Zug ist abgefahren, und abgefahrene Züge kommen selten zurück“
Zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Grundsteuer
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor der Wahl… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Der Klimawandel ist längst auch bei uns in Deutschland angekommen“
Zur Einsetzung des PUA "Hochwasserkatastrophe" auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE im Landtag und FDP
Der Antrag Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt ein Stück weit… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Es geht darum, Lehren zu ziehen, damit NRW besser auf mögliche Katastrophen vorbereitet ist“
Zur Einsetzung des PUA "Hochwasserkatastrophe" auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE im Landtag und FDP
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In genau zwei Wochen wird sich die schreckliche Hochwasserkatastrophe… weiterlesen
Wibke Brems: „Für die Lage, in der wir uns befinden, sind die Bundesregierungen der vergangenen Jahre maßgeblich mitverantwortlich“
Zu Anträgen von "AfD" und SPD zur Energiesicherheit
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Lage ist ernst. Das haben wir heute… weiterlesen