Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordneten der demokratischen Fraktionen! So, so, die AfD möchte die Antifa verbieten…. weiterlesen
Parlament
Simon Rock: „Wir wollen es einfach für die Menschen machen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur vereinfachten Steuererklärung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP fordert im Prinzip eine Zusammenarbeit mit anderen… weiterlesen
Norwich Rüße: „Mehr eigene Energieträger zu nutzen, ist der beste Weg, um Energiepreise auch langfristig zu stabilisieren“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Verbraucherschutz
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Eine gewisse Ratlosigkeit hat der Antrag auch bei mir hinterlassen. Eigentlich schreiben Sie… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich finde es erschütternd, welches Menschenbild die AfD von jungen Menschen hat“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag für eine Änderung der Verfassung des Landes NRW (Wahlalter 16) - erste Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist so ein wichtiger Tagesordnungspunkt zur Stärkung unserer Demokratie, und ich… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wenn ihre Stimme zählt, dann steigt auch das Interesse, sich zu informieren, zu debattieren, kritisch zu denken“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag für eine Änderung der Verfassung des Landes NRW (Wahlalter 16) - erste Lesung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Wahlrecht ist eines der Rechte, an dem wir gesellschaftliche… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Da sind Sie Brüder im Geiste, weil Sie gegen diese Freiheit kämpfen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Immer dann, wenn es eine vermeintliche oder gar nicht… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Drohnen suchen nach Schwachstellen in unserer Gesellschaft“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer in diesen Tagen die Nachrichten verfolgt,… weiterlesen
Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen – Herausforderungen für die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Thema Drohnen
Die Gefahren durch den Einsatz von Drohnen im Bereich der kritischen Infrastruktur steigen. So musste vor Kurzem beispielsweise der Betrieb… weiterlesen
Schutz von Ezidinnen und Eziden aus humanitären Gründen in Nordrhein-Westfalen: Aufnahmeanordnung nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Im Jahr 2014 begann die Terrororganisation des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS), weite Teile des Iraks unter Anwendung brutaler… weiterlesen
Kulturelle Bildung in der Soziokultur stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Soziokulturelle Zentren leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur kulturellen Bildung und gesellschaftlichen Teilhabe in Nordrhein-Westfalen. Sie schaffen Räume für… weiterlesen