Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir beraten heute den Landeshaushalt 2026,… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Wir stärken das, was uns stark macht, und zwar unsere Demokratie“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Staatskanzlei
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Insgesamt muss man sagen, dass wir bei diesem Einzelplan 02 von… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Es gibt einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, keine Kita-Pflicht“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zu Kitas
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Was ist eigentlich der Unterschied zwischen… weiterlesen
Simon Rock: „Wir sind da maximal pragmatisch und unideologisch“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für eine ÖPP-Offensive
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum wiederholten Mal stellt die FDP eine Anfrage und… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Wer Bildung will, der ermöglicht Chancen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Prüfungssprache Deutsch"
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Ich frage mich wirklich, ob die AfD einfach nur… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Das tatsächliche Märchen ist, dass die FDP am Erreichen der Klimaschutzziele überhaupt interessiert sei“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu klimaneutraler Wirtschaft in NRW
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die FDP möchte heute über Märchen… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es ein Irrglaube, zu denken, es könnte einen selbst nie betreffen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur EU-Verbraucherkreditrichtlinie
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Vielen Dank für den Antrag zum Thema „Schuldnerberatung“, Frau Blask. In der… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Eine spürbare Entlastung für Vereine, für gemeinnützige Organisationen und auch für kirchliche Träger“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Ehrenamt
Der Antrag „Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zu dem „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grüne im Landtag – Drucksache… weiterlesen
Achtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 18/15921 Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, Artikel 1 des oben genannten Gesetzentwurfs… weiterlesen