Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung die einsatzleitenden Polizisten und den Wuppertaler Polizeipräsidenten vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA V, Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne): „Der Anschlag…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA, Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin…
Postma/Schrumpf: Ministerium hat unter Hochdruck gearbeitet
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA V, Fabian Schrumpf (CDU) und…
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener Rheinbrücke. Die alte A1-Rheinbrücke Leverkusen war aufgrund von Brückenschäden ab…
Deppermann/Schrumpf: CDU und Grüne beantragen Einladung von Ministerin Paul in den PUA V für März 2026
Die Fraktionen von CDU und Grünen werden heute die Einladung von Ministerin Josefine Paul und Staatssekretär Lorenz Bahr für eine Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Terroranschlag am 23. August 2024)…
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Alle Kinder sollen gut vorbereitet in die Schule starten können
Nordrhein-Westfalen fördert in Zukunft gezielt die Sprachkompetenz von Kindern im Jahr vor ihrer Einschulung und führt dazu landesweit verpflichtende ABC-Klassen ein. Die Pläne haben Ministerpräsident Hendrik Wüst und Schulministerin Dorothee…
Meldestelle nach dem HinSchG
Antje Meier-Dost ist von der Grünen Landtagsfraktion NRW als interne Meldestelle nach dem HinSchG beauftragt. Sie betreibt dieses Angebot. Kontakt zu Malte Spitz für technische Nachfragen kann anonym über die…
Kinderschutz im kommerziellen Bereich weiter stärken
Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) hat im vergangenen Jahr ein Gutachten zum Thema „Kinderschutz im kommerziellen Raum“ in Auftrag gegeben, um Erkenntnisse zum Kinderschutz bei kommerziellen…
Korte/Lucke: Diese Altschuldenlösung ist ein echter Meilenstein
Mit dem Altschuldenentlastungsgesetz, das am 18. Juli 2025 in Kraft getreten ist, hat das Land einen Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit seiner Städte und Gemeinden gesetzt. Am heutigen Dienstag hat das…
Wille/Hansen: Wir unterstützen Kommunen, Ehrenamtler und Imker bei der gezielten Bekämpfung der Asiatischen Hornisse
Die Asiatische Hornisse sorgt in vielen Gemeinden für Einsätze und Aufregung. Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen haben daher drei Änderungsanträge zum Haushalt 2026 beschlossen, um Maßnahmen im Umgang mit der invasiven Asiatischen Hornisse zu finanzieren. Konkret…