Die Hitzewelle im Juni hat viele Menschen in Nordrhein-Westfalen an ihre Grenzen gebracht, hat Rettungsdienste, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen stark belastet – und sie hat Menschenleben gekostet. Deshalb hat der Landtag sich am heutigen Mittwoch in einer Aktuellen Stunde sowie mit einem Entschließungsantrag der schwarz-grünen Regierungsfraktionen mit den Herausforderungen beschäftigt, die ungewöhnlich hohe Temperaturen bedeuten, und mit konkreten Maßnahmen, die das Land bereits getroffen und für die nahe Zukunft geplant hat, um die Menschen in NRW bestmöglich zu schützen. Dazu erklären Dr. Jan Heinisch, stv. Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der Grünen-Fraktion:
Mehrdad Mostofizadeh: „Für andere müssen erst die 40 Grad geknackt werden, damit sie sich Hitzeschutz und Klimaanpassungen widmen. Als schwarz-grüne Koalition sind wir von Anfang an aktiv, um unsere Kommunen an die Klimakrise anzupassen. Von der Klimaanpassungsstrategie mit 110 konkreten Maßnahmen über das Programm ,Coole Schulhöfe‘ bis zur ,Kommunalberatung Klimafolgenanpassung‘: Die schwarz-grüne Koalition sorgt über alle Ressorts hinweg für kühlere Krankenhäuser, Schulen und aushaltbare Orte in unseren Städten und Gemeinden.
Nordrhein-Westfalen ist das Bundesland, das mit weitem Abstand am meisten in Klimaschutz und Klimaanpassung in den Krankenhäusern investiert. Wir haben dafür gesorgt, dass seit 2023 bis 2035 insgesamt 1,52 Milliarden Euro in Klimaanpassungsmaßnahmen in Krankenhäuser investiert werden können.
Die Hitzewelle im Juni hat laut Schätzungen des Robert-Koch-Instituts 5120 Menschenleben in Deutschland gekostet. Es ist daher richtig, dass Hitzewellen mit der gleichen Wachsamkeit sowie Vorsichtsmaßnahmen zu begegnen ist wie anderen Extremwetterlagen. Unsere Kommunen fit zu machen in der Klimakrise und nicht nachzulassen, diese zu bekämpfen, ist eine Mammutaufgabe. Wir als schwarz-grüne Koalition packen sie an und werden uns weiter anstrengen – damit unser NRW lebenswert bleibt egal zu welcher Jahreszeit. Wir machen Politik nicht nach Wetterlage, sondern verantwortungsvoll und vorrausschauend.”
Dr. Jan Heinisch: „Hitzeschutz ist für vulnerable Menschen keine Frage des Wohlbefindens, sie ist eine Daueraufgabe für uns alle. Sie erfordert vorausschauendes Handeln, langfristige Strategien und konsequente Umsetzung. Schwarz-Grün hat heute konkrete Maßnahmen beschlossen, die den Menschen in Nordrhein-Westfalen bei Hitze helfen werden: mehr Unterstützung für Kommunen bei Hitzeaktionsplänen, zusätzliche Klimaanpassung in Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, ein Förderprogramm zur Teilklimatisierung stationärer Pflegeeinrichtungen, bessere Informationen für Familien und vulnerable Gruppen, eine Fortentwicklung der Sommerhilfe für wohnungslose Menschen sowie eine Resilienzstrategie für Verkehr und Infrastruktur.
NRW hat schon 2021 mit dem bundesweit ersten Klimaanpassungsgesetz und im Jahr 2024 in der Klimaanpassungsstrategie mit 110 Maßnahmen bereits früh die richtigen Weichen gestellt. Jetzt geht es darum, diesen Weg konsequent weiterzugehen und nachzuschärfen. Klar ist aber auch: Diese Aufgabe können Länder und Kommunen nicht allein schultern. Deshalb setzen wir uns auf Bundesebene für eine verlässliche und dauerhafte Finanzierung der Klimaanpassung ein. Unser Ziel ist kein kurzfristiger Aktionismus, wie ihn die Opposition heute in der Aktuellen Stunde gezeigt hat, sondern ein wirksamer Hitzeschutz für die Menschen in Nordrhein-Westfalen.“
Paradigmenwechsel in der NRW-G…
