Mit der Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) stellt das Land die frühkindliche Bildung stabiler und verlässlicher auf. Ziel der Reform ist eine Betreuung, die für Kinder, Eltern, Beschäftigte, Träger und Kommunen verlässlich stattfindet. Dafür stärken wir das System nachhaltig: Die Finanzierung wird weiterentwickelt, Bürokratie abgebaut, mehr Flexibilität im Kita-Alltag geschaffen und die Ausbildungs- und Personaloffensive ausgebaut. Wir haben den Gesetzentwurf gemeinsam mit kommunalen Spitzenverbänden, Kirchen, Trägern und der Freien Wohlfahrtspflege sowie auf Basis vieler Rückmeldungen aus der Praxis weiterentwickelt. Ein entsprechender Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen ist heute Thema im Ausschuss sowie in der kommenden Woche im Plenum. Dazu erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Christina Schulze Föcking, und Eileen Woestmann, Sprecherin für Kinder und Familie der Grünen-Fraktion:
Eileen Woestmann: „Wir wollen, dass alle Kinder die bestmöglichen Startchancen bekommen, dass Eltern sich auf die Angebote der Kitas verlassen können und gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Kitas. Der Fachkräftemangel stellt die Kitas vor große Herausforderungen. Um die Situation zu verbessern, novellieren wir als schwarz-grüne Koalition das Kinderbildungsgesetz und sorgen damit für mehr Qualität und Verlässlichkeit.
Sprache ist der Schlüssel für einen erfolgreichen Bildungsweg und Teilhabe, daher stärken wir die alltagsintegrierte Sprachförderung in den Kitas deutlich.
Damit Kitas verlässlich geöffnet bleiben, ermöglichen wir mit dem Kern- und Randzeitmodell eine höhere Flexibilität beim Einsatz des Personals. Mit der Anpassung auf mindestens 35 Stunden Kernzeit pro Woche zeigen wir, was es heißt verantwortungsvolle Politik zu machen: Wir haben Kritik ernstgenommen, den Dialog gesucht und entsprechende Änderungen auf den Weg gebracht.
Mit der Einführung eines Kita-Sozialindexes und Chancen-Kitas, sorgen wir für mehr Chancengerechtigkeit. Personelle und finanzielle Ressourcen werden dort gebündelt, wo der Bedarf am höchsten ist. So profitieren die Kinder, die am dringendsten Hilfe brauchen, Eltern und Fachkräfte werden besser unterstützt und entlastet. Durch die gesetzliche Absicherung des Kita-Helfer-Programms ermöglichen wir jeder Kita, eine Kita-Helferin oder einen Kita-Helfer einstellen zu können und sorgen damit für eine dauerhafte Entlastung.“
Christina Schulze Föcking: „Die KiBiz-Novelle ist das Ergebnis eines intensiven Dialogs mit allen Beteiligten. Von Beginn an war uns wichtig, auf die Bedürfnisse von Kindern und Eltern einzugehen sowie die Erfahrungen der Kitas, Träger, Kommunen und Verbände in die Beratungen einzubeziehen. Genau deshalb konnten wir den Gesetzentwurf an entscheidenden Stellen noch einmal spürbar verbessern. Wir bauen Bürokratie weiter ab, schaffen mehr Flexibilität beim Kindpauschalenbudget, verbessern die finanziellen Rahmenbedingungen für die Träger, entwickeln die Buchungsschritte praxistauglich weiter und stellen sicher, dass die Personalverordnung auch künftig gemeinsam mit den Stakeholdern weiterentwickelt wird.
Wir haben die Rückmeldungen aus der Praxis aufgegriffen und den Gesetzentwurf nachgeschärft. Das Ergebnis ist eine KiBiz-Novelle, die für mehr Stabilität und Verlässlichkeit sorgt, die Einrichtungen entlastet und die frühkindliche Bildung nachhaltig stärkt: Erzieherinnen und Erzieher sollen mehr Zeit für die Kinder haben. Denn Kita ist Bildung, nicht Aufbewahrung.“
Invasive Art im Blick: Umgang …
