Zum Rücktritt von Josefine Paul und zur Vorstellung von Verena Schäffer als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration erklärt Wibke Brems, Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion NRW: „Ich…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Verena Schäffer wird neue Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Unsere langjährige Fraktionsvorsitzende Verena Schäffer hat an diesem Dienstag eine neue Aufgabe übernommen: Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sie zur Ministerin ernannt. Zuvor hatte Josefine Paul, die seit Juni 2022 Ministerin…
Wir stärken die frühe Förderung und verbessern die Chancengerechtigkeit
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum 18. Schulrechtsänderungsgesetz vorgelegt. Damit gehen wir als schwarz-grüne Koalition einen wichtigen Schritt, um Kinder in Nordrhein-Westfalen frühzeitiger und gezielter zu fördern. Ziel ist es,…
Verlässliche Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine – Engagement des Landes Nordrhein-Westfalen fortsetzen und ausbauen
I. Ausgangslage Seit Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs verteidigen die Menschen in der Ukraine ihr Leben, ihre Freiheit, die Souveränität und territoriale Integrität ihres Landes und die europäische Friedensordnung. Nordrhein-Westfalen…
Fortschreibung des Landespsychiatrieplans
I. Ausgangslage Psychische Gesundheit ist eine zentrale Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und individuelle Lebensqualität. Ein zeitgemäßes Verständnis psychischer Gesundheit beginnt daher mit weitsichtiger Präventionsarbeit und geht stets über die Behandlung…
Faire Wettbewerbsbedingungen im Taxi- und Mietwagenmarkt gewährleisten
I. Ausgangslage Von einem leistungsfähigen Taxi- und Mietwagenmarkt profitieren Bürgerinnen und Bürger erheblich. Er gewährleistet eine zuverlässige, flexible und flächendeckende Mobilitätsoption, insbesondere in Zeiten oder Regionen mit keinem oder einem…
Konsequente Bekämpfung von Finanz- und Organisierter Kriminalität durch grundrechtskonforme Weiterentwicklung der Vermögensabschöpfung
I. Ausgangslage Die effektive Bekämpfung schwerer Kriminalität, insbesondere der Organisierten Kriminalität (OK) sowie der Steuer-, Geldwäsche- und Finanzkriminalität, ist ein zentrales Anliegen der Koalition von CDU und GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen…
Stärkung der Prävention und Bekämpfung von Genitalverstümmelung bzw. -beschneidung bei Mädchen in Nordrhein-Westfalen
I. Ausgangslage Weibliche Genitalverstümmelung (FGM/C – Female Genital Mutilation/Cutting) ist eine gravierende Menschenrechtsverletzung, die schwerwiegende gesundheitliche, psychische und soziale Folgen für Betroffene hat, die zum Teil lebenslang andauern oder auch…
Anerkennung und Wertschätzung der Freiwilligendienstleistenden – Engagement von jungen Menschen würdigen
I. Ausgangslage Die Zeit des Freiwilligendienstes kann junge Menschen nachhaltig positiv prägen. Jugendfrei-willigendienste sind außerschulische Bildungsangebote. Sie bieten jungen Menschen nicht nur die Möglichkeit zur beruflichen Orientierung, sondern können einen…
Geschützt: Girls‘ Day 2026 – Anmeldung
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.