In dieser Woche hat die Landesregierung einen überarbeiteten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) für…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
CDU und Grüne werben für Olympia in Nordrhein-Westfalen
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben sich am heutigen Dienstag in einer gemeinsamen Fraktionssitzung…
Höller/Katzidis: Sicherheit hat Priorität auch in schwierigen Haushaltszeiten
Innenminister Herbert Reul hat am heutigen Montag die Polizeiliche Kriminalstatistik 2025 vorgestellt. Dazu erklären Christos…
Hanses/Erwin: Wir machen die Arbeitsgerichte moderner und leistungsstärker
Kündigungsschutzklagen, Gehaltsansprüche, Zeugnisstreitigkeiten: Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen ist zuständig für Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern….
Deppermann/Golland zum Lagebild Linksextremismus
NRW-Innenminister Herbert Reul hat heute gemeinsam mit dem Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen das neue Lagebild zum Linksextremismus…
Neue Regeln für E-Scooter: Was bedeuten sie in der Praxis?
Das Bundeskabinett hat nach intensiven Beratungen im Bundesrat die Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) sowie Änderungen…
So haben wir sichergestellt, dass Kommunen den NRW-Plan flexibel nutzen können
31,2 Milliarden Euro – Investitionen in dieser Höhe sieht der NRW-Plan für gute Infrastruktur in…
Vogelheim/Hansen: Wir stärken den Hochwasserschutz in NRW weiter
An diesem Montag hat Umweltminister Oliver Krischer gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände,…
Metz/Geerlings: Zeugen: Kündigung des Bauvertrags zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen wegen erheblicher Mängel war Konsens
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem…
Creuzmann/Quik: Für starken Kinderschutz und Kinderrechte – erste Beauftragte für NRW bestellt
Familienministerin Verena Schäffer hat heute die erste Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte vorgestellt. Petra Ladenburger…