Themen: Haushalt & Sondervermögen, MINT-Fachkräfte u. a.
Liebe an Studium, Hochschule und Wissenschaft Interessierte,
ein frohes neues Jahr und viel Gesundheit! Ich wünsche allen die Zuversicht, dass dieses Jahr besser wird, und die Kraft, so viel wie möglich selbst zum Besseren zu wenden!
2022 war kein einfaches Jahr. Unsere Welt ist derzeit von Krisen geprägt, die nicht nur unseren gesellschaftlichen Wohlstand gefährden, sondern tagtäglich Menschenleben kosten: Hitze, Waldbrände, Fluten, Pandemie und Krieg. Auch die Arbeit der im Juli gestarteten Koalition von CDU und Grünen in NRW beeinflussten diese Umstände stark.
Zur Lösung der Probleme brauchen wir gesellschaftlichen Zusammenhalt, qualifizierte Fachkräfte und hochkarätiges Expert*innenwissen. Deshalb stehen wir Grüne auch in schwierigen Zeiten an der Seite von Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Studierendenwerken, von Studierenden und Beschäftigten. Egal um welche Krise es sich handelt, um die Situation zu bewältigen brauchen wir die Wissenschaft, und um danach auf sicheren Beinen zu stehen brauchen wir die Wissenschaft ebenfalls.
Haushalt: Wir investieren in Menschen und Zukunft
So schwierig die Zeiten, auch finanziell, sind: Mit rund 9,7 Milliarden Euro im Kernhaushalt, plus etwa 221 Millionen Euro aus dem Sondervermögen zur Krisenbewältigung, steigen die Ausgaben für Wissenschaft mit dem Haushalt 2023 auf ein neues Allzeithoch. An vielen Stellen haben wir zusätzliche Gelder für die Wissenschaft und für die Menschen in der Wissenschaft bereitgestellt.
Wir erhöhen die Grundfinanzierung der Hochschulen um 3,5 Prozent und die der Studierendenwerke und Institute der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft um 3 Prozent. Die Mittel für die Hochschulmedizin steigern wir um 5,8 Prozent. Das sind insgesamt knapp 250 Millionen Euro mehr.
Für ein weiterhin stark ausgebautes Angebot an psychosozialer Beratung erhalten Studierendenwerke und Hochschulen 3,34 Millionen Euro. Um dem Lehrkräftemangel zu begegnen, investieren wir knapp 12 Millionen Euro mehr für Studienplätze in den Lehrämtern Inklusion, Sozialpädagogik und Grundschulen.
Damit Hochschulen möglichst schnell klimaneutral werden, stellen wir weitere 1,5 Milliarden Euro bereit und ermöglichen auch den Universitätskliniken Investitionen von zusätzlich bis zu 1,5 Milliarden Euro.
Aus dem Sondervermögen zur Bewältigung der Auswirkungen des Kriegs Russlands gegen die Ukraine werden Hochschulen, Universitätskliniken, Studierendenwerken und Instituten der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft Gelder bereitgestellt, um die stark gestiegenen Energiekosten abzufedern. So können Einstellungsstopps oder Streichungen von Angeboten verhindert werden. Außerdem sollen Notstromaggregate angeschafft und die IT-Sicherheit verbessert werden.
Ebenfalls aus dem Sondervermögen finanzieren wir 2023 eine „Mensapreisbremse“, damit die Studierendenwerke die Energiekostensteigerungen und die erhöhten Rohstoff- und Einkaufspreise nicht an die Studierenden weitergeben müssen – denn fast jede*r vierte Student*in ist arm oder armutsgefährdet und damit von der derzeitigen Situation besonders betroffen.
- Meine Rede zum Wissenschaftsetat 2023
- Der Haushaltsentwurf 2023
- Geplante Ausgaben für die erste Tranche aus dem Sondervermögen zur Krisenbewältigung
Fachkräfte: Wir sorgen für mehr MINT-Studierende
Stabile Brücken, effizientere Windkraft- und Photovoltaikanlagen, verträgliche Kosmetika und gezielt wirkende Medikamente – ohne Fachkräfte aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik könnten wir nichts davon umsetzen. Damit ist der MINT-Bereich essenziell für unsere moderne Gesellschaft.
Aber der MINT-Bereich hat das Problem, dass er nicht ausreichend Nachwuchs findet. Wir haben daher einen Antrag gestellt, um die MINT-Ausbildung, vor allem an den Hochschulen, zu verbessern. Wir wollen dafür sorgen, dass die Abbruchquoten im Studium sinken und dass nicht auf jeder weiteren akademischen Qualifizierungsstufe überdurchschnittlich viele Frauen ausscheiden. Die Orientierung vor und während eines Studiums oder einer Ausbildung wollen wir verbessern und flächendeckende Beratungsangebote zur Verfügung stellen. Eine Maßnahme dazu ist auch die Weiterentwicklung von Vorkursen, die Lücken zwischen Schulbildung und den Anforderungen eines Studiums schließen sollen.
Es gibt viele Beispiele, die zeigen, warum es wichtig ist, dass alle Menschen an gesellschaftlich relevanten Entwicklungen beteiligt sein müssen. So ist die Wirkung vieler Medikamente nur auf Männer systematisch untersucht. Auf Frauen können sie sich aber ganz anders auswirken, mit teils dramatischen Unterschieden. Künstliche Intelligenz kann nur dann objektiv sein, wenn sie nicht subjektive Vorurteile über Geschlechter oder die Herkunft wiederspiegelt. Dafür müssen Fachkräfteteams im MINT-Bereich divers sein. Daher sieht unser Antrag vor, dass Studien- und Beratungsangebote im MINT-Bereich stärker darauf ausgerichtet werden, dass sie Frauen und Menschen mit internationaler Familiengeschichte ansprechen und fördern.
- Der Antrag
- Meine Rede zum Antrag
Forschung: Wir unterstützen die Bewerbung für das Einstein-Teleskop
Das Dreiländereck Aachen-Lüttich-Maastricht bewirbt sich als Standort für das in Europa geplante Einstein-Teleskop, einem Gravitationswellendetektor der neuesten Generation. Mit diesem weltweit einzigartigen Projekt könnte sich die Region an die Spitze der Gravitationsforschung setzen. Das ist nicht nur wissenschaftlich sehr bedeutend, es könnte auch viele Arbeitsplätze schaffen und so den wirtschaftlichen Wandel in der Region unterstützen.
Die europäischen Projektpartner treffen die Entscheidung für einen Standort im Jahr 2025. Aus den Niederlanden, Belgien und Nordrhein-Westfalen gibt es schon eine starke Unterstützung für die Bewerbung aus der Region. Die Niederlande haben zwischenzeitlich eine finanzielle Zusage über eine Milliarde Euro gemacht, was etwa einem Drittel der Kosten für den Bau des Projektes entspricht.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung ist sehr zurückhaltend. Ohne die Bundesregierung wird das Projekt jedoch nicht realisiert werden können. Wir haben daher die Landesregierung beauftragt, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass der Bund die Bewerbung politisch und finanziell unterstützt.
Universitätskliniken: Wir finanzieren die Entlastung der Beschäftigten
Das Personal an den Universitätskliniken leistete insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie Außerordentliches. Insbesondere das Pflegepersonal geriet über die Grenzen des Machbaren hinaus, um die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Das verdient eine angemessene Anerkennung und attraktive Arbeitsbedingungen. Dafür brauchte es verbindliche Regelungen zur Entlastung in den Arbeitsbereichen der Universitätskliniken.
Damit diese Veränderungen möglich werden, haben wir einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Dieser ermöglichte es den Beschäftigten und den Universitätskliniken als Arbeitgeber eigene Tarifverträge abzuschließen. Bisher waren sie an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder gebunden, wodurch Verbesserungen allein für die nordrhein-westfälischen Universitätskliniken nicht möglich waren.
Für das Haushaltsjahr 2023 haben wir allein im Wissenschaftsetat bisher zusätzlich 60 Millionen Euro bereitgestellt, damit der Entlastungstarifvertrag umgesetzt werden kann.
- Der Gesetzentwurf
- Unser Antrag
Studium: Wir arbeiten gemeinsam an guten Bedingungen
Zu Beginn des Wintersemesters haben sich die meisten Studierenden gefreut, dass der größte Teil des Studiums nun wieder in Präsenz stattfinden kann. Das war nur möglich, weil sich so viele Studierende und Beschäftigte der Hochschulen haben impfen lassen und sie so viel Disziplin beim Tragen von Masken und dem Schutz vulnerabler Gruppen zeigten.
An vielen Hochschulen begrüßten wir auch Menschen aus der Ukraine, die vor dem russischen Angriffskrieg zu uns geflohen sind und nun bei uns weiter studieren. Obwohl das Leid in ihrer Heimat andauert, haben Sie hier hoffentlich die Möglichkeit, sich um ihre Ausbildung zu kümmern. Ich wünsche ihnen weiterhin viel Kraft!
Die durch den Krieg ausgelöste Energiekrise traf auch die Wissenschaft. Dass sich die Hochschulen und Studierendenwerke in NRW selbst verpflichtet haben, bei Strom und Wärme deutlich zu sparen, war ein starkes Zeichen. Dabei kam es manchmal zu Zielkonflikten, gerade in Bezug auf den Aufenthalt und die Versorgung von Studierenden. Einige gute Beispiele aus Hochschulen und Studierendenwerke zeigten jedoch, dass für alles eine gute Lösung gefunden werden kann, wenn die Menschen nur aufeinander zugehen und miteinander sprechen.
Wir verbessern die Bedingungen an den Hochschulen und in der Wissenschaft insgesamt in den nächsten Jahren weiter deutlich. Unser Koalitionsvertrag enthält viele zusätzliche Maßnahmen für Studierende und die Lehre, für die Beschäftigten und die Forschung, für Studierendenwerke und Forschungseinrichtungen. Dabei setzen wir uns auch beim Bund dafür ein, dass dieser seine Versprechen einhält und so schnell wie möglich umsetzt, beispielsweise die 200 Euro Energiepauschale für Studierende.
- Der „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“
- Kurzauswertung des Koalitionsvertrags für die Bereiche Wissenschaft, Innovation und Digitalisierung
Wie immer freue ich mich über Eure und Ihre Rückmeldungen zu unserer Arbeit im Landtag NRW.
Mit grünen Grüßen
Julia Eisentraut