Seit dem 1. Oktober 2017 produziert das Braunkohlenkraftwerk Frimmersdorf keinen Strom mehr. Die Blöcke P und Q befinden sich noch bis zum 1. Oktober 2021 in der Sicherheitsbereitschaft, danach wird…
Wirtschaft, Industrie, Innovation, Strukturwandel
Mobilfunkmasten an jeder Milchkanne?
Im Juni 2018 hat Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart gemeinsam mit den drei großen Netzbetreibern in Deutschland, Telefónica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone GmbH den Mobilfunkpakt geschlossen. Ziel dieses Paktes ist…
Sind drei Netze wirklich besser als eins?
Im Juni 2018 wurde der Mobilfunkpakt zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrheinwestfalen und den Mobilfunkunternehmen Telefónica Germany GmbH & Co. OHG, Telekom Deutschland GmbH…
Lokales Roaming light – Mitnutzung von Standorten des Behördenfunks
Im Juni 2018 hat Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart gemeinsam mit den drei großen Netzbetreibern in Deutschland, Telefónica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone GmbH den Mobilfunkpakt geschlossen. Ziel dieses Paktes ist…
Nach der Ablehnung des EU-Austrittsabkommens durch das britische Unterhaus: Wie bereitet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf einen möglichen harten Brexit vor?
Am 15. Januar hat eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten im britischen Unterhaus den Entwurf für ein Austrittsabkommen des Vereinigten Königreichs mit der Europäischen Union abgelehnt. Am 29. März wird das…
Welche rechtlichen Änderungen und Handlungsnotwendigkeiten sind auf Landesebene in Folge des „Brexit“ notwendig?
Die Landesregierung hat am 12. Dezember das Brexitübergangsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (Drs. 17/4351) in den Landtag eingebracht. Damit sind die rechtlichen Vorbereitungen des Landes auf den Brexit für eine Übergangsphase…
Innovationspotenziale durch eine steuerliche Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen sowie Startups entfalten
I. Ausgangslage Deutschland ist laut einer aktuellen Analyse des Weltwirtschaftsforums das innovativste Land weltweit. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und eine prosperierende Startup-Landschaft tragen massiv zu diesem Ergebnis bei. Mit…
Mehr Innovation – kleine Unternehmen und Startups besser fördern
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Startups tragen massiv zu Deutschlands Innovationsreichtum bei – haben aber noch große Potenziale, die blockiert werden. Bislang bevorzugt die staatliche Innovationsförderung große Unternehmen. Deswegen fordern wir eine Steuerermäßigung auf Ausgaben in Forschung und Entwicklung für KMU und Startups.
Welche diesbezüglichen Absichten verfolgt die Landesregierung für den Flughafen Köln/Bonn (FKB) und welche Gespräche im Zusammenhang mit einer Verlängerung der Betriebsgenehmigung wurden darüber mit wem geführt?
Presseberichten am 15.11.2018 zufolge fordert Fridrich Merz, Aufsichtsratsvorsitzender des Flughafens Köln/Bonn, dass baldmöglichst die bis 2030 gültige Betriebsgenehmigung mit ihrer Nachtflugerlaubnis verlängert wird. Allem Anschein nach will der sich auf…
Wann wurde an wen zu welchen Kosten durch das Wirtschaftsministerium die Studie zum Umgang von Unternehmen mit dem Brexit und Möglichkeiten zum Ausgleich eines Handelsrückgangs beauftragt und wann erhält der Landtag die Studie?
Am 17.10.2018 wurde in Brüssel eine Studie von der Grünen/EFA- Fraktion in Auftrag gegebenes Gutachten der Universität Magdeburg zu den Auswirkungen des Brexit auf Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Dieses Gutachten liefert erste…