Liebe Freundinnen und Freunde, im Koalitionsvertrag 2010 – 2015 hatten wir mit der SPD vereinbart, eine ÖPNV-Zukunftskommission einzurichten, um drängende Zukunftsfragen, insbesondere der Finanzierung, von Expertinnen und Experten beantworten zu…
Verkehr, Mobilität
Beu: NRW müsste 380 Millionen Euro mehr für den ÖPNV bekommen
Zur Präsentation des Zwischenberichtes der ÖPNV-Zukunftskommission und des dazugehörigen Rechtsgutachtens erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Klocke: Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur muss zügig beantwortet werden
Zur Übergabe der Ergebnisse der „Daehre-Kommission“ der Verkehrsministerkonferenz erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Bahn baut unterirdischen Palast auf Kosten der Pendler in NRW
Zu den Konsequenzen, die die Bahn aus den Mehrkosten für Stuttgart 21 zieht und der geplanten Streichung des RRX erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1683 Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW
I. Ausgangssituation Am 30. November hat der Verkehrsminister des Landes NRW nach intensiver Untersuchung durch Experten des Landesbetriebes Straßen.NRW die Rheinbrücke im Zuge der Bundesautobahn A1 in Leverkusen für Fahrzeuge…
Breuer/Beu: Rot-Grün sichert Schienen-Personennahverkehr in NRW
Zur heutigen Beratung im Verkehrsausschuss des Landtags zum ÖPNV-Änderungsgesetz erklären Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik von Bündnis 90/Die Grünen:
DS 16/1262 Realisierung des „Eisernen Rheins“ weiter vorantreiben – Entwicklung Nordrhein- Westfalens darf nicht blockiert werden
I. Ausgangslage: Die Realisierung der Schienengüterverkehrsstrecke „Eiserner Rhein“ ist neben der „Betuwe- Linie“ für Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung, um die weiterhin erheblich wachsenden Gütermengen aus dem Überseehandel, die in den…
3. Empfangsgebäudepaket für 31 Bahnhöfe in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, zu einer Vorrangpolitik für Busse und Bahnen gehören attraktive Bahnhöfe. Sie sind die Visitenkarten des Nahverkehrs, denn hier wird der Fahrgast empfangen. Rot-Grün arbeitet daran, dass…
Klocke: Ramsauer verhindert wirksamen Lärmschutz
„Mit seinem heute veröffentlichten Schreiben an das NRW-Verkehrsministerium weist Bundesverkehrsminister Raumsauer die vom Land NRW beantragte Einschränkung der Betriebsgenehmigung am Flughafen Köln/Bonn zurück und verhindert damit das angestrebte Passagier-Nachtflugverbot zwischen…
Verkehrspolitik August 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,liebe verkehrspolitisch Interessierte, in der letzten Zeit ist einiges passiert. Die Ablehnung des Landtags zum 2012er HH-Entwurf der Minderheitsregierung und die damit verbundenen Neuwahlen haben letztlich zu…