Die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel forcierte Straßenbaugesellschaft für Autobahnen und Bundesfernstraßen findet keine Zustimmung bei Grünen Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitikern aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern.
Verkehr, Mobilität
Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplanes NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, das Land Nordrhein-Westfalen kann Neu- und Ausbaumaßnahmen im ÖPNV über verschiedene Finanztöpfe fördern: mithilfe von Regionalisierungsmitteln und Entflechtungsmitteln sowie Großprojekte über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Diese Mittel sind natürlich begrenzt…
Arndt Klocke: „NRW braucht ein zukunftsfähiges Luftverkehrskonzept“
Zum heute vom BUND vorgestellten alternativen Luftverkehrskonzept für NRW, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Arndt Klocke/Reiner Breuer: „Rot-Grün investiert 100 Millionen in Erhalt von Landesstraßen“
Zum von Verkehrsminister Groschek veröffentlichten Entwurf für das Erhaltungsprogramm für Landesstraßen erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Rolf Beu/Reiner Breuer: „DB-Fernverkehrskonzept mit guten Ansätzen, aber vielen offenen Fragen“
SPD und GRÜNE im NRW-Landtag sehen im heute von der Deutschen Bahn AG vorgestellten Fernverkehrskonzept 2030 einen guten Ansatz für einen grundlegenden Kurswechsel zum Ausbau des Schienenverkehrs in Nordrhein-Westfalen. Allerdings sind noch viele Fragen offen, insbesondere was die Finanzierung angeht, meinen Rolf Beu, bahnpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW:
DB-Modernisierungsprogramm 2015 in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, auch in diesem Jahr wird es zahlreiche Sanierungsarbeiten im Streckennetz der Deutschen Bahn AG geben. Dies ist dringend notwendig. Jahrzehntelang unterlassende ausreichende Unterhaltung führt zu einem…
Klocke: Straßen.NRW braucht effiziente Strukturen
Zur Neustrukturierung des Landesbetriebs Straßen.NRW erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: Zurück auf Los, PKW-Maut jetzt schnell einmotten!
Morgen steht der Gesetzentwurf zur PKW-Maut im Bundeskabinett zur Verabschiedung auf der Tagesordnung. Kein anderes Vorhaben der GroKo hat so viel Ablehnung und Kopfschütteln hervorgerufen, wie diese Initiative des noch amtierenden Bundesverkehrsministers Dobrindt. Dazu erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher:
Blatzheim-Roegler/Beu: Bund schiebt Fernverkehr ab Köln aufs Abstellgleis
Die Deutsche Bahn AG zieht sich weiter aus dem Fernverkehr zurück. Wie jetzt bekannt wird, sollen beim Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2014 Intercity-Züge zwischen Köln und Luxemburg entfallen.
Priggen: Laschet ist eingeknickt
Zum Ergebnis der unionsinternen Maut-Verhandlungen erklärt Reiner Priggen, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: