I. Ausgangslage Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen ist dezentral organisiert. Aufgabenträger sind die Städte und Kreise des Landes. Zur Umsetzung dieser Aufgabe bedienen sie sich der öffentlichen, weil kommunal…
Verkehr, Mobilität
Fahrerlaubnisprüfungen durch den TÜV
In NRW werden die Fahrerlaubnisprüfungen durch den TÜV erteilt. Schon vor der Corona-Pandemie wurde von Fahrschulen und deren Kundinnen und Kunden Unzufriedenheit über mangelnden Service und Kapazität der Prüforganisationen geäußert….
Pilotprojekt zur Erfassung von Radwegeschäden
Laut einer Pressemitteilung des Landesbetriebs Straßen.nrw wird seit Oktober 2020 in Ostwestfalen-Lippe der Zustand der Radwege mithilfe eines Fahrzeugs ermittelt, das systematisch die vorhandenen Radwege vermisst und Oberflächenschäden mit Hilfe…
Verhalten des Landesbetriebs Straßen.NRW zum Lärmschutz und zur Mobilitätswende in Bielefeld
Im September 2019 hat der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Bielefeld einen Beschluss zum Thema Lärmschutz auf der B61 (Ostwestfalendamm) gefasst. Es wurde eine Höchstgeschwindigkeit rund um die Uhr von 80 km/h…
Vertrauen in den Öffentlichen Nahverkehr stärken – Fahrgäste wieder zurück gewinnen
I. Ausgangslage Seit Beginn der Corona-Pandemie leiden die öffentlichen Verkehrsmittel sowohl im Nah- wie im Fernverkehr unter einem Rückgang der Fahrgäste. Zurzeit fahren etwa ein Viertel weniger Menschen Bus und…
ICE Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover
Der Zielfahrplan 2030+ des Bundes schlägt einige neue Schnellfahrstrecken und Neubaustrecken vor, unter anderem dass von Hannover bis Bielefeld auf einer Neubaustrecke und von Bielefeld bis Hamm auf einer Schnellfahrstrecke…
Reaktivierung von Bahnstrecken
Seit der Bahnreform im Jahr 1994 hat die Deutsche Bahn rund 5.400 km ihres Schienennetzes in Deutschland stillgelegt, das entspricht in etwa 16 Prozent aller Strecken. Auch in NRW wurden…
Überprüfung und Moratorium der geplanten Straßenneu- und Ausbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan und Landesstraßenbedarfsplan in NRW
Ausgangslage Der Klimawandel nimmt weiter an Fahrt auf und muss dringend auf allen Ebenen und mit einer Vielzahl von Maßnahmen bekämpft werden. Doch während es in fast allen Bereichen –…
Radweg entlang der L682 von Holzen nach Herdringen
Die Landesstraße 682 in Arnsberg verbindet die Ortsteile Holzen und Herdringen. Bislang gibt es entlang der Straße keine begleitende Radinfrastruktur. Nach Medieninformationen soll in nächster Zeit ein Radweg von Holzen…
Funklöcher an Bahnstrecken – was weiß die Landesregierung?
Am 16.9.2020 berichtete die „Bild“-Zeitung, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einräumen musste, dass deutschlandweit immer noch an mindestens 2.000 Kilometern Schienenwegen keine Abdeckung mit…
