In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses hat die Landesregierung auf Anregung der Fraktionen von SPD und GRÜNEN einen neuen Abfallwirtschaftsplan (AWP) vorgestellt. Darin sind die Hinweise aus der Expertenanhörung eingeflossen.
Umwelt, Natur, Landwirtschaft, Verbraucherschutz
NRW erhöht Mittel für Katzenkastration und Tierheime deutlich
Liebe Freundinnen und Freunde, am 28. Mai 2015 ist das neue Ökologische Jagdgesetz für Nordrhein-Westfalen (ÖJG) in Kraft getreten. Aus Sicht des Tierschutzes ist es uns damit gelungen, das Staatsziel…
Europaeinheitliche Regelung zum Verbot von Bisphenol-A anstreben und vorbeugenden Gesundheitsschutz ernst nehmen
I. Ausgangslage Die EU-Rahmenverordnung für Lebensmittelkontaktmaterialien Nr. 1935/2004 gibt unter anderem vor, dass keine gesundheitlich bedenklichen Stoffe auf Lebensmittel übergehen dürfen. Diese Vorgabe ist unabhängig vom Material des Lebensmittelbedarfsgegenstandes, also…
Entwurf für ein neues Landesnaturschutzgesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, der Grüne Umweltminister Johannes Remmel hat einen Entwurf für das neue Landesnaturschutzgesetz vorgelegt. Neben den vielen Verbesserungen im Naturschutz begrüßen wir, dass den anerkannten Naturschutzvereinen wieder mehr…
Norwich Rüße/Norbert Meesters: Naturschutzgesetz liefert geeignete Antworten auf die wachsenden Herausforderungen des Naturschutzes
Das Landeskabinett hat nun die Eckpunkte für das Naturschutzgesetz verabschiedet. Mit diesem soll das bisherige Landschaftsgesetz abgelöst werden. Die Landesregierung will stärker gegen das fortschreitende Artensterben in NRW vorgehen und hat mit der Novelle einen weiteren Baustein für die Neuausrichtung der Naturschutzpolitik vorgelegt. Dazu erklären Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Norwich Rüße, naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out – Erhalt der Gentechnikfreiheit in NRW durch bundesweite Opt-out-Regelung gewährleisten!
NRW hat seit September 2014 die Präsidentschaft des Europäischen Netzwerks gentechnikfreier Regionen inne. Weil es bis heute nicht zu einem EU-weiten Verbot des Anbaus von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) gekommen…
Landwirtschaft und Naturschutz Juni 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren in den letzten Wochen ist es deutlich wärmer geworden und wir bekamen alle eine Vorahnung vom Sommer. Auf den ersten Blick…
Das neue Ökologische Jagdgesetz in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, nach vielen emotionalen Debatten hat der Landtag in seiner heutigen Sitzung das Ökologische Jagdgesetz verabschiedet. SPD und GRÜNE hatten im Koalitionsvertrag die Ausrichtung des Jagdrechts nach…
Norwich Rüße/Norbert Meesters: „Ein ökologisches Jagdgesetz auf der Höhe der Zeit“
SPD und GRÜNE haben heute die Novelle des Landesjagdgesetzes verabschiedet. Dazu erklären Norwich Rüße, naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW:
Informationen zum Landesentwicklungsplan (LEP)
Liebe Freundinnen und Freunde, am Dienstag, den 28. April 2015, hat das Kabinett Änderungen am Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) beschlossen. Der LEP ist ein Raumordnungsplan auf der Grundlage des Raumordnungsgesetzes…