Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit der „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP, Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten…
Publikationen
Kommunalfinanzen – Beschluss der Fraktion
Liebe Freundinnen und Freunde, die alte schwarz-gelbe Bundesregierung hatte im Rahmen der Verhandlungen zum Stabilitätspakt den Kommunen eine Entlastung von rund fünf Milliarden Euro zugesagt. Für NRW hätte dies eine…
Energetische Gebäudesanierung
Liebe Freundinnen und Freunde, die energetische Gebäudesanierung kommt nicht voran – und das, obwohl die Bundesregierung sich ehrgeizige CO2-Einsparziele vorgenommen hat. Tatsächlich bräuchten wir mindestens eine Verdreifachung der derzeitigen Sanierungsrate von…
Naturschutz und Landwirtschaft – Februar 2014
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, zu Beginn des neuen Jahres möchte ich gerne noch einen Rückblick auf unsere Arbeit im Bereich Landwirtschaft und Naturschutz machen. Zwei…
Bienenschutz – Blühende Landschaft
Liebe Freundinnen und Freunde, wie ein Leben ohne Bienen aussähe, ist im beeindruckenden Film „More than Honey“ durch Aufnahmen in der Volksrepublik China dargestellt. Hier werden die Blüten von Obstbäumen…
GRÜNES Ministerpapier zur Energiewendeagenda 2020 und Minister Gabriels Eckpunkte zur EEG-Reform
Liebe Freundinnen und Freunde, an diesem Wochenende ist viel passiert im Energiebereich. Zuerst stellte Johannes Remmel, Klimaschutzminister aus NRW, am Freitag in Berlin stellvertretend für sieben Fachministerinnen und Fachminister ihre…
Wohnungsbauförderung 2014-2017
Liebe Freundinnen und Freunde, die neuen Richtlinien für die „Soziale Wohnraumförderung“ sind heute der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Das Land nutzt damit seine Möglichkeiten, mit seiner Förderpolitik dem Mietpreisanstieg in Teilen…
Integrationsräte
Liebe Freundinnen und Freunde, ich wünsche allen ein glückliches neues Jahr. Ereignisreich wird es mit Sicherheit. Dies betrifft auch die Wahl zu den Integrationsräten, die in diesem Jahr erstmals gleichzeitig…
Hinweise für die Gehölzpflege an Bundesfern- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen
Liebe Freundinnen und Freunde, immer wieder sorgen Gehölzpflegearbeiten an Straßen des Landesbetriebs für Irritationen: „Kahlschlag“ wird beklagt, zu wenig Rücksicht auf schützenswerte Tier- und Pflanzenarten und mangelnde Bürgerinformation. Nun haben…
Pluspunkt Bildung Dezember 2013
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit der Verabschiedung des neunten Schulrecht-Änderungsgesetzes im Oktober ist das Recht auf das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung…