Liebe Freundinnen und Freunde, die Kritik am vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) reißt nicht ab. Vom Bundesrechnungshof über das Bundesumweltamt („11 von 12 selbstgesteckten Umweltzielen erfüllt der BVWP nicht“), über…
Publikationen
Die zentralen Änderungen des Landesplanungsgesetzes
Liebe Freundinnen und Freunde, das Landesplanungsgesetz ist das zentrale Gesetzeswerk für die Landes-, die Regional- und die Braunkohleplanung. Wer nicht gerade Mitglied in einem Regionalrat bzw. im Ruhrparlament ist, hat…
Flugverkehr in NRW nachhaltig gestalten
Liebe Freundinnen und Freunde, Luftverkehr ist Teil der gesellschaftlichen Mobilität, des wirtschaftlichen Austausches und des Tourismus, er bietet und erhält Arbeitsplätze. Andererseits bedeutet Luftverkehr durch Lärm und Abgase erhebliche Belastungen…
Kommunalinfo zum Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG)
Liebe Freundinnen und Freunde, am gestrigen Donnerstag wurde im Innenausschuss des Landtags das neunte Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes für NRW beschlossen und es wird am 11./12. Mai mit der…
Bundeskommission legt Kompromiss zur Finanzierung des Atomausstieges vor
Liebe Freundinnen und Freunde, die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) hat sich unter Leitung von Jürgen Trittin auf einen Kompromiss zur Finanzierung des Atomausstiegs geeinigt. Die Betreiber…
ÖPNV muss datenschutzkonform sicherer werden
Liebe Freundinnen und Freunde, gestern hat das Landesverkehrsministerium gemeinsam mit den Geschäftsführern der kommunal verfassten Aufgabenträger Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und Nahverkehr Rheinland (NVR) sowie der Deutschen Bahn (DB) Eckpunkte für mehr Sicherheit im ÖPNV in…
Neue Freizeitlärm-Richtlinie eröffnet Kommunen mehr Spielraum
Liebe Freundinnen und Freunde, wie bereits durch ein Kommunalinfo im Februar angekündigt, will ich Euch hiermit darüber informieren, dass der geänderte Freizeitlärm-Erlass ab morgen gilt. Ihr findet ihn im Anhang….
Mit der Weiterentwicklung der Lehramtsausbildung bleibt NRW Vorreiter
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde an den Schulen des Landes Nordrhein-Westfalen unterrichten über 194.000 Lehrerinnen und Lehrer mehr als 2.518.000 Schülerinnen und Schüler. Jedes Jahr nehmen 7.000…
2016 fördert NRW 18 Bürgerradwege
Liebe Freundinnen und Freunde, 18 Bürgerradwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von knapp 16 Kilometern fördert das Land allein in diesem Jahr. Zusätzlich werden drei neue Bahnradprojekte (zuzüglich Restabwicklung) mit einer Gesamtlänge…
Der GRÜNE Online-Check 2016
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben heute die Ergebnisse des GRÜNEN Online-Checks präsentiert. Zum zweiten Mal haben wir als Landtagsfraktion gemeinsam mit Experten der Open Knowledge Foundation die Internetangebote aller…