Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir gestalten in NRW den digitalen Wandel mit Mut und Zuversicht. Er bietet Chancen für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die…
Publikationen
Frauenförderung im neuen Gleichstellungs- und Dienstrechtsmodernisierungsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit unserem Kommunalinfo vom 21. Juli 2016 haben wir ja schon einige Informationen zum Landesgleichstellungsgesetz (LGG) zusammengestellt. Analog wird im Dienstrechtsmodernisierungsgesetz…
Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge
Liebe Freundinnen und Freunde, am 6. August ist das Bundesintegrationsgesetz in Kraft getreten. Damit einher gelten auch Regelungen zur Wohnsitzzuweisung von anerkannten Flüchtlingen. Wir möchten Euch deshalb über den aktuellen…
Haushaltsentwurf 2017
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Haushalt 2017 steigern wir die Investitionen in wichtigen Zukunftsbereichen: mehr Geld für Bildung von der Kita bis zur Hochschule, zusätzliche Mittel für unsere Kommunen…
NRW geht mit dem bundesweit ersten Integrationsplan voran
Liebe Freundinnen und Freunde, nach umfangreichen Beratungen haben wir mit dem von uns initiierten Antrag „Gelingende Integration von Flüchtlingen“ den bundesweit ersten Integrationsplan im Plenum abschließend beraten und beschlossen. Mit…
Große Koalition betoniert mit Bundesverkehrswegeplan ihre Retro-Verkehrspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, das Bundeskabinett hat in den NRW-Sommerferien den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) beschlossen. Natürlich muss jedes Infrastrukturprojekt für sich genommen bewertet werden. Doch die verkehrspolitische Grundrichtung der Großen…
Informationen zum Beginn des Schuljahres und zur Fortsetzung des Runden Tisches G8/G9
Liebe Freundinnen und Freunde, in der nächsten Woche beginnt in NRW für 2,56 Millionen Schülerinnen und Schüler wieder der Unterricht. 155.100 i-Dötzchen fiebern ihrem ersten Schultag entgegen. Allen Kindern und…
Projektaufruf „Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken“
Liebe Freundinnen und Freunde, der Wirtschaftsausschuss des NRW-Landtags hat vor der Sommerpause den rot-grünen Antrag „Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken – Innerstädtische Quartiere und ländliche Räume brauchen Vielfalt und Versorgungssicherheit“…
Potenziale der migrantischen Ökonomie stärker nutzen
Liebe Freundinnen und liebe Freunde, die in der vergangenen Woche veröffentlichte Studie der Bertelsmann-Stiftung „Migrantenunternehmen in Deutschland zwischen 2005 und 2014“ zeigt: In keinem anderen Bundesland gibt es so viele…
Reform des Landesgleichstellungsgesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, „Was lange währt, …“ sagt nicht nur das Sprichwort. Auch der Entwurf des neuen Landesgleichstellungsgesetzes (kurz LGG, förmlicher Titel: „Gesetz zur…