Liebe Freundinnen und Freunde, Schwarz-Gelb sorgt für Verunsicherung in der Energiepolitik, um das eigene Ziel zu erreichen: Der Windenergieausbau soll ausgebremst werden. Die Landesregierung will deswegen pauschale Abstände zur Wohnbebauung…
Publikationen
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Oktober 2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
wie im letzten Newsletter versprochen, möchte ich hiermit kurz über die Ergebnisse meiner Kleinen Anfrage zu antimuslimischen Straftaten berichten sowie die gemeinsame Pressemitteilung mit meiner Kollegin Berivan Aymaz zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts weiterleiten.
Krankenhausfinanzierung und ihre Auswirkung auf die Kommunalfinanzen
Liebe Freundinnen und Freunde, die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt vorgelegt, der aus ihrer Sicht eine „Abschlussbilanz“ der rot-grünen Regierungszeit darstellen soll. Darin enthalten sind einige kommunalrelevante…
GRÜN.KOMMT September 2017
Wie ein gerechteres Gesundheitssystem aussehen kann, welche Schwerpunkte unsere Vorsitzenden Monika Düker und Arndt Klocke in der zukünftigen Fraktionsarbeit setzen wollen und wieso mit Schwarz-Gelb unter anderem der Kahlschlag beim Klimaschutz droht – diese und weitere Fragen beantwortet die September-Ausgabe unseres Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT.
Pluspunkt Bildung September 2017
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, unter dem Motto: „Eine Schule für alle – Inklusion schaffen wir!“ fand Anfang des Monats ein spannender Kongress zur schulischen Inklusion…
EnergieUpdate September 2017 powered by Wibke Brems
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, Schwarz-Gelb in NRW ist eine beunruhigende Vorahnung dessen, was mit der Energiewende passieren wird, wenn nach der Bundestagswahl das ganze Land schwarz-gelb regiert werden sollte. Es…
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus September 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Wochen haben wir zum Themenfeld Rechtsextremismus eine Reihe von Kleinen Anfragen an die Landesregierung gestellt. Dieser Newsletter gibt…
Internationales / Eine-Welt-Politik im September 2017
Neue Sprecherin für Internationales / Eine-Welt-Politik +++ Petition: Stoppt Sozial- und Umweltdumping mit Steuergeldern in NRW +++ Plenarantrag zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW – Nachhaltige und faire Wirtschaft fördern
Kinder-und Familienpolitik September 2017
Neue Sprecherin für Kinder-Jugend-Familienpolitik +++ sogenanntes Rettungsprogramm für Kita-Träger +++ Plenaranträge „Die soziale Wirklichkeit der Familienmodelle endlich anerkennen – Regenbogenfamilien rechtlich gleichstellen!“ und “Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an“
Verteilung der Gelder aus dem KInvFG
Liebe Freundinnen und Freunde, die Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat an diesem Dienstag darüber informiert, wie die Mittel aus Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG) des Bundes auf die Kommunen in NRW…