Liebe Klimaschutz- & Energie-Interessierte, die Landesregierung leitet mit dem neuen Windenergieerlass und Änderungen am Landesentwicklungsplan eine neue Stufe im Kampf gegen die Windenergie ein. Daher widme ich diesem für Nordrhein-Westfalen…
Publikationen
Frauenpolitik im Mai 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, eine Menge Wasser ist seit der Landtagswahl den Rhein runter geflossen und die neue Landesregierung ist nun seit fast einem Jahr im…
Ergebnisse des Fachgesprächs „Zwischen Ankommen und gesellschaftlicher Teilhabe – aktuelle flüchtlingspolitische Fragen in Land und Kommune“
Liebe Freundinnen und Freunde, an diesem Dienstag hat der selbst ernannte „Chancenminister“ Joachim Stamp seinen „Asyl-Stufenplan“ vorgestellt, unter anderem sieht dieser vor, geflüchtete Menschen bis zu 24 Monate in zentralen…
Neues schwarz-gelbes Polizeigesetz – Viel Symbolpolitik und weniger Rechtsstaat
Liebe Freundinnen und Freunde, in der kommenden Woche wird der Innenminister sein Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes NRW in den Landtag einbringen. Mit dem Gesetz sind erhebliche Verschärfungen und eine…
Flächen-Fraß durch „entfesselte“ Landesplanung
Liebe Freundinnen und Freunde, die CDU/FDP-Landesregierung will den Landesentwicklungsplan (LEP) nur ein Jahr nach Inkrafttreten zurückdrehen und sorgt damit seit Veröffentlichung der Änderungsvorschläge im Dezember für große Verunsicherung bei allen…
Pluspunkt Bildung April 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, was legt die Landesregierung vor – und wo tut sich nichts. Das sind derzeit interessante Beobachtungen. Am 6. März hat das Kabinett…
Elektrifizierung von Bahnstrecken für mehr saubere Luft in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, immer noch sind viele Bahnstrecken in NRW nicht oder nur teilweise elektrifiziert – wie die aktuelle Antwort der schwarz-gelben Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt. Die…
GRÜN.KOMMT März 2018
In der neuen Ausgabe des Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT berichten wir über Gefahren, die uns heute durch früheren Bergbau drohen – und was wir dagegen tun müssen. Darüber hinaus geht es unter anderem um drohende Änderungen in der Landesplanung und die Rückkehr zu „G9“ an Gymnasien.
EnergieUpdate März 2018
+++ innogy wird zerschlagen +++ Laschet und die Atom-Märchen +++ Neue Kleine Anfragen +++ Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, was lange währt, wird noch lange nicht gut: Wir haben eine neue,…
Diesel-Hardware-Umrüstung jetzt!
Liebe Freundinnen und Freunde, die Diskussion um drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in den Innenstädten hat auch im Landtag hohe Wellen geschlagen. Wir GRÜNE haben von der Landesregierung immer wieder eingefordert,…