Liebe Freundinnen und Freunde, trotz der Osterferien noch einige kurze Informationen, die ich wichtig finde. Zum einen über den Diversity-Tag der „Charta der Vielfalt“, dem ich eine rege Beteiligung auch…
Fachnewsletter
Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. März 2013 – 1 BVR 730/13 – wurde die Verfassungsbeschwerde von diversen Gastwirten…
Naturschutz und Landwirtschaft März 2013
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Mitten im Winter erreicht Sie/Euch mein neuer Newsletter. Während wir noch auf den Frühling warten müssen, haben wir agrarpolitisch für schwarz-gelb…
Schule
Liebe Freundinnen und Freunde, auch in diesem Jahr bleibt die Schulpolitik in NRW dynamisch. Zu einigen Aspekten wollen wir Euch gerne einen aktuellen Sachstand und weiterführende Hinweise geben. Klassenfahrten auch…
Folgen des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst für die Kommunen in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, auf Vorschlag der Landesregierung haben die Fraktionen von GRÜNEN und SPD in dieser Woche einstimmig beschlossen, den Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst sozial gestaffelt auf die…
Wissenschafts- und Forschungspolitik März 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, kurz vor der Osterpause möchte ich gerne wieder über Neuigkeiten aus der Wissenschaftspolitik informieren. Mit einem aktuellen Plenarantrag starten wir…
U3-Betreuung
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, heute hat Familienministerin Ute Schäfer die U3-Platzzahlen für das Kindergartenjahr 2013/2014 auf Basis der Meldungen der Kommunen der Öffentlichkeit vorgestellt. Nordrhein-Westfalen wird…
Tarifübertragung auf die Landesbeamten
Liebe Freundinnen und Freunde, auf Vorschlag der Landesregierung haben die Fraktionen von GRÜNEN und SPD heute einstimmig beschlossen, den Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst modifiziert auf die Beamtinnen und Beamten…
Sozialpolitik März 2013
Landeshaushalt 2013 (Arbeit und Soziales) Zunächst erfreuliche Nachrichten zu den Haushaltsberatungen: Die massiven Kürzungen der Zuschüsse für die Arbeit der Wohlfahrtsverbände, wie sie im ursprünglichen Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2013…
Verkehrspolitik März 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe verkehrspolitisch Interessierte, auch zu Beginn des Jahres 2013 dominieren Verkehrsthemen bundesweit die Schlagzeilen. Während sich die Baustelle von Stuttgart 21 wie von Kritikern lange befürchtet…