Netzpolitische Neuigkeiten Juni 2015

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Herausforderungen bei der Gestaltung der digitalen Zukunft unseres Landes. Insbesondere für Gemeinden…

Förderprogramm Nahmobilität 2015 veröffentlicht

Liebe Freundinnen und Freunde, die Förderung der kommunalen Nahmobilität ist ein zentraler Aspekt GRÜNER Politik. Fuß- und Radverkehr spielen angesichts der ökonomischen, ökologischen und gesundheitlichen Vorteile eine wesentliche Rolle in…

Heimaufsicht

Liebe Freundinnen und Freunde, die aktuellen Vorkommnisse an der Spitze des Jugendamtes Gelsenkirchen, die durch das ARD-Magazin Monitor aufgedeckt wurden, haben viele Menschen zu Recht empört. Der Fall wird zurzeit…

Soziales Mai 2015

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe, freie Entfaltung und anderes mehr, dies sind Ansprüche, die das Grundgesetz allen Menschen in unserem Land zusichert….

Flüchtlingspolitische Nachrichten

Liebe Freundinnen und Freunde, die Hälfte der BundesbürgerInnen spricht sich in einer aktuellen Umfrage für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen aus. 70 Prozent wünschen sich mehr legale Einwanderungsmöglichkeiten. Die Hilfsbereitschaft,…

Energie und Klimaschutz Mai 2015

Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, kaum legte Bundeswirtschaftsminister Gabriel den Vorschlag des so genannten Klimabeitrags für ältere und CO2-intensive Kraftwerke auf den Tisch, da brach ein Proteststurm von einer altbekannten Allianz…

Positionspapier zur Zukunft des Rheinischen Reviers

Liebe Freundinnen und Freunde, gestern hat die GRÜNE Landtagsfraktion das Positionspapier „Klimaschutz, Energiewende und Strukturwandel im Rheinischen Revier nachhaltig steuern“ beschlossen. Während andere Akteure in der aktuellen Debatte um die…

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