Liebe Leserinnen und Leser, im Landtag wurden am Mittwoch der Haushalt der Landesregierung für das Jahr 2022 und die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Als Grüne Landtagsfraktion stellen wir Euch unsere Bewertung…
Fachnewsletter
Kommunalinfo: Teilhabe- und Integrationsgesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor Jahresende konnten wir noch in einem interfraktionellen Einvernehmen aller demokratischen Fraktionen eine gemeinsame Einigung zur Novellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes erzielen. Für NRW als…
Norwich Rüße: Newsletter Dezember 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Newsletter-Ausgabe möchte ich das Jahr 2021 aus umweltschutzpolitischer Sicht Revue passieren lassen. Es war ein Jahr großer Herausforderungen in der Umwelt-, Natur- und Tierschutzpolitik…
Wibke Brems: EnergieUpdate November 2021
Liebe Klimaschutz- & Energie-Interessierte, wochenlang sind keine Details an die Öffentlichkeit gelangt, jetzt wurde der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition vorgestellt. Die Ergebnisse im Bereich Energie und Klimaschutz können sich sehen lassen…
Kommunalinfo: Überfällige FlüAG-Reform enttäuscht Kommunen
Liebe Leserinnen und Leser, kurz vor Ende der Legislaturperiode hat die schwarz-gelbe Landesregierung nun endlich die Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) verabschiedet. Seit Jahren warten die Kommunen auf eine finanzielle Kompensation…
Kommunalinfo: Eine Pflegekammer für NRW – zentrale Informationen für Pflegefachkräfte
Liebe Leserinnen und Leser, im Juni 2020 wurde die gesetzliche Grundlage zur Errichtung einer Pflegekammer geschaffen („Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen“, durch das insbesondere das Heilberufsgesetz angepasst wird). Wir…
Norwich Rüße: Newsletter Oktober 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, die Natur nimmt sich den Raum, der ihr zuvor genommen wurde. Dies ist eine der schmerzhaften Lehren, die aus der Hochwasserkatastrophe…
Wibke Brems: EnergieUpdate September 2021
Liebe Klimaschutz- & Energie-Interessierte, diese Bundestagswahl hat für die Klimapolitik und damit für die Zukunft der Menschheit eine besondere Bedeutung. Es bleiben nur noch wenige Jahre um das Ruder in…
Kommunalinfo: Schutz und Sicherheit für Menschen aus Afghanistan – Musterresolution für aufnahmebereite Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, seit dem Abzug der internationalen Truppen haben die Taliban Afghanistan fest in der Hand. Nun sind mehrere Tausend Ortskräfte, Frauenrechtsaktivistinnen, Künstler*innen und Journalist*innen, die sich in…
Sigrid Beer: Pluspunkt Bildung September 2021
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, Schüler*innen und die Pädagog*innen freuen sich, dass sie sich in den Schulen wieder begegnen können. Gleichzeitig wird der Schulstart begleitet von viel Unsicherheit,…