Pressemitteilung

SPD und Grüne im Landtag NRW legen gemeinsam einen Entschließungsantrag zur künftigen Offenlegung von Nebentätigkeiten der Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag vor (siehe Anhang). Dazu erklären Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, und Marc Herter, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion:

Erneut hat der Europäische Gerichtshof ein wichtiges Urteil für den Datenschutz in Europa gesprochen. Nach dem Urteil zur Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung vor gut einem Monat urteilten die Luxemburger Richter*innen…

Erhard Dohmen bekommt für einen kurzen Moment feuchte Augen. Auf seiner Hofzufahrt erzählt er uns von dem Tag, der für ihn und seine Nachbarn in Dackweiler den vorläufigen Endpunkt im…

Die Zahl der älteren und pflegebedürftigen Menschen wird in den kommenden Jahren und Jahrzehnten deutlich ansteigen. Dabei wird der Anteil der Menschen, die im Alter alleine und ohne Angehörige leben…

Wer ein T-Shirt für drei Euro kauft, weiß eigentlich, dass das nicht mit rechten Dingen zugehen kann. Irgendjemand wird den Preis dafür zahlen müssen. Oft wissen wir aber nicht, welche Arbeitsbedingungen dahinter stecken. Mittlerweile werden drei Viertel der bei uns verkauften Textilien in Billiglohnländern wie zum Beispiel Bangladesch hergestellt. Unter zum Teil unmenschlichen Bedingungen. Die Folgen sind sowohl in den Produktionsländern, als auch bei uns spürbar.

Mit dem vor über 20 Jahren ins Leben gerufenen „Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ soll auf die Situation von Menschen mit Beeinträchtigungen in Deutschland, aber auch in ganz Europa aufmerksam gemacht werden. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll sich dafür einsetzen und engagieren, dass alle Menschen einer Gesellschaft in allen Lebensbereichen gleichberechtigt und uneingeschränkt teilhaben können.

Der 1. Mai symbolisiert den Kampf um gute Arbeit. Dazu gehört auch eine gerechte Entlohnung.