Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention postuliert das Recht des Kindes auf Bildung. Darin enthalten ist der Besuch der Grundschule als Pflicht für alle Kinder. Im Schulgesetz Nordrhein- Westfalen ist geregelt, dass…
Migration, Integration
Aufenthaltsdauer in Landeseinrichtungen bei lange andauernden Asylverfahren
Laut „Länderbericht Nordrhein-Westfalen, März 2018“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dauern Asylverfahren insgesamt in NRW derzeit durchschnittlich 8,3 Monate (Bundesdurchschnitt 9,2 Monate). Neuverfahren werden innerhalb von durchschnittlich 3,1…
Perspektive der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Essen
Am 29. Oktober 2014 beschloss der Rat der Stadt Essen auf Anfrage des Landes Nordrhein- Westfalen den Bau einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Flüchtlinge auf dem ehemaligen „Kutel“-Betriebsgelände an der Hammer…
Abschiebungen in Herkunftsländer sowie Überstellungen gemäß der Dublin-III- Verordnung über Flughäfen in NRW im Rahmen von Einzelmaßnahmen
Laut Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/485) wurden im Jahr 2017 5.080 Personen auf dem Luftweg über Flughäfen in NRW abgeschoben bzw. im…
Sammelabschiebungen über Flughäfen in NRW
Am 02.03.2018 veröffentlichte das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration die Zahl der Abschiebungen aus NRW. Dabei ist zu unterscheiden zwischen Einzelmaßnahmen, bei denen Geflüchtete in Linienflügen abgeschoben werden,…
Ergebnisse des Fachgesprächs „Zwischen Ankommen und gesellschaftlicher Teilhabe – aktuelle flüchtlingspolitische Fragen in Land und Kommune“
Liebe Freundinnen und Freunde, an diesem Dienstag hat der selbst ernannte „Chancenminister“ Joachim Stamp seinen „Asyl-Stufenplan“ vorgestellt, unter anderem sieht dieser vor, geflüchtete Menschen bis zu 24 Monate in zentralen…
Beer: Überarbeitung des kirchlichen Arbeitsrechts ist überfällig
Der Europäische Gerichtshof hat heute geurteilt, dass kirchliche Arbeitgeber nicht bei jeder Stelle von Bewerbern eine Religionszugehörigkeit fordern dürfen. Dazu erklärt Sigrid Beer, religionspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Aymaz: Landesregierung muss jetzt Hilfsfonds für Bürgen von syrischen Geflüchteten einrichten
Der Integrationsausschuss hat heute Experten zum Grünen Antrag „Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen – zügig einen Hilfsfond auflegen!“ angehört. Dazu erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Vorstoß der Landesregierung für ein Kopftuchverbot für muslimische Mädchen unter 14 Jahren
Über ihren Facebook-Account zeigte sich Staatssekretärin Serap Güler offen für die Pläne des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, Kindern an Kitas und Grundschulen das Tragen des Kopftuches zu verbieten. Im Gespräch…
Ansprechpartnerinnen und –partner für Geflüchtete und Kooperation mit spezialisierten Einrichtungen im Rahmen des Landesgewaltschutzkonzepts für Flüchtlingseinrichtungen
Das „Landesgewaltschutzkonzept für Flüchtlingseinrichtungen des Landes Nordrhein- Westfalen“ soll sicherstellen, dass Geflüchtete in den Landeseinrichtungen keiner (weiteren) Gewalt ausgesetzt sind. Frauen und LSBTI*-Personen sind besonders schutzbedürftig, da sie häufig bereits…