Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rechtsextremismus
Schäffer: Arbeit gegen Rechtsextremismus muss gestärkt werden
Zur Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2019 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion NRW:
Schäffer: Es braucht wirksame Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus
Zur Sondersitzung des Innenausschusses, in der unter anderem über aktuelle Erkenntnisse zur rechtsextremen Zelle um Werner S. und dem Anschlag in Hanau beraten wurde, erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und…
Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen
Die Zahlen der politisch motivierten Kriminalität – Rechts zeigen seit Jahren die Gefahr durch den Rechtsextremismus auch in Nordrhein-Westfalen auf. Es gibt eine Kontinuität rassistisch und rechtsextrem motivierter Gewalt. Dazu…
Schäffer: Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie
Zum Anschlag mit einem mutmaßlich rechtsterroristischen Motiv im hessischen Hanau sowie zu aktuellen Zahlen der politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus wirksam begegnen!
I. Ausgangslage Rechtsextreme Bedrohung Im Jahr 2019 wurde unsere demokratische Gesellschaft von mehreren rechtsextrem, rassistisch und antisemitisch motivierten Anschlägen erschüttert. In der Silvesternacht wurden Menschen im Ruhrgebiet aus rassistischen Motiven angegriffen….
Bürgerwehrähnlichen rechtsextremen Gruppierungen Einhalt gebieten
Am Donnerstag, den 3. Oktober, fand in Berlin eine Demonstration rechtsextremer bürgerwehrähnlicher Gruppierungen aus dem gesamten Bundesgebiet statt. Dem Westpol- Bericht von Sonntag, den 6. Oktober, zufolge sollen an der…
Neonazi-Zentrum am Kentroper Weg in Hamm (Westf.)
Wie die Antwort auf meine Kleine Anfrage vom 20.02.2019 ergab, verfügt die rechtsextreme Szene in NRW über zehn Immobilien, die dauerhaft für Veranstaltungen genutzt werden können (vgl. Drs. 17/5473). Eine…
Aktivitäten von „Combat 18“-Mitgliedern in Nordrhein-Westfalen
Die militante und rechtsterroristische Gruppierung „Combat 18“ hat sich in den letzten Jahren neu strukturiert und ist auch in Nordrhein-Westfalen aktiv. Die Antwort auf meine Kleine Anfrage „Combat 18 in…
Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2019
Mit großer Sorge ist zu beobachten, dass sich antisemitische Haltungen in den letzten Jahren deutlich verbreiten. Neben dem „klassischen“ Antisemitismus sind immer wieder auch „sekundärer“ und „israelbezogener“ Antisemitismus sichtbar. Den…