I. Ausgangslage Gürsün İnce (27), Hatice Genç (18), Gülüstan Öztürk (12), Hülya Genç (9) und Saime Genç (4) wurden bei dem rechtsextremistischen Brandanschlag in der Nacht zum 29. Mai 1993…
Rechtsextremismus
Erinnern für die Gegenwart – Gedenkstätte „Stalag“ 326 zu einer Gedenkstätte von nationaler Bedeutung weiterentwickeln
I. Ausgangslage Über drei Millionen sowjetische Kriegsgefangene wurden Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft . Menschen aus den 15 damaligen Sowjetrepubliken, die beispielsweise auf dem Gebiet der heutigen Ukraine, in Estland, in…
„Nie wieder!“ ist unser politischer Auftrag
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am heutigen Freitag – auf den Tag genau 78 Jahre nach der Befreiung der Überlebenden aus dem Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau – einen Antrag der Fraktionen von…
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen
I. Ausgangslage Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996 ist dieser Tag bundesweit der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Die Erinnerung…
Dr. Höller/Katzidis: Die rechtsterroristische Gefahr konsequent bekämpfen
NRW-Innenminister Herbert Reul hat am heutigen Donnerstag im Innenausschuss des Landtages nach der bundesweiten Razzia gegen Reichsbürger wegen des Verdachts auf Umsturzversuch von Erkenntnissen über die NRW-Szene und die Risikoeinschätzung…
Verena Schäffer: Newsletter „Stärkung der Beratungsstruktur gegen Rechtsextremismus“
Die Razzien in der letzten Woche gegen ein rechtsterroristisches Netzwerk, das einen Staatsstreich plante und dafür einen militärischen Arm aufbaute, haben erneut unmissverständlich gezeigt, dass die größte Gefahr für unsere…
Antisemitismus entschieden bekämpfen
Vor dem Hintergrund der Schüsse auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen hat sich der Landtag heute auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen…
Aktivitäten völkischer Gruppen in NRW
Völkische Gruppen sind insbesondere in ländlichen Regionen in NRW seit vielen Jahren aktiv. Der Antwort auf die Große Anfrage 22 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen“ (Drs. 17/11081)…
Schäffer: Erinnern muss auch Handeln bedeuten – Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsterrorismus endlich verstärken
Der rechtextreme Anschlag in Hanau liegt am morgigen Samstag genau zwei Jahre zurück. Dazu erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die Trauer…
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2021
Während der Corona-Pandemie haben alle bekannten neonazistischen Gruppen, rechtsextremen Parteien sowie auch die bürgerwehrähnlichen Gruppen weiterhin versucht, im öffentlichen Raum sichtbar zu sein. Sie beteiligten sich vor allem an den…