Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen Kameradschaften im Jahr 2012 haben sich zentrale Akteure der rechten Szene…
Rechtsextremismus
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2017
In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem motivierte Gewalttaten in der polizeilichen Kriminalstatistik erfasst, waren es im…
Neonazistische Kampfsport-Veranstaltung „Kampf der Nibelungen“
Am 14. Oktober 2017 fand in Kirchhundem (Kreis Olpe) eine konspirativ organisierte Kampfsportveranstaltung der Neonazi-Szene statt. Nach Angaben der örtlichen Polizei sollen 500 bis 600 Zuschauer*innen aus dem gesamten Bundesgebiet…
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Oktober 2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
wie im letzten Newsletter versprochen, möchte ich hiermit kurz über die Ergebnisse meiner Kleinen Anfrage zu antimuslimischen Straftaten berichten sowie die gemeinsame Pressemitteilung mit meiner Kollegin Berivan Aymaz zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts weiterleiten.
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus September 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Wochen haben wir zum Themenfeld Rechtsextremismus eine Reihe von Kleinen Anfragen an die Landesregierung gestellt. Dieser Newsletter gibt…
Antimuslimische Straftaten im ersten Halbjahr 2017
Vorbemerkung In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen Glaubens pauschal als u.a. unzivilisiert, frauenfeindlich und gewalttätig gezeichnet und abgewertet werden….
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2017
Vorbemerkung Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen Kameradschaften im Jahr 2012 haben sich zentrale Akteure der rechten…
Schäffer: Reichsbürger stärker in den Fokus nehmen
Die Reichsbürger-Szene in Nordrhein-Westfalen wächst, auch die Straftaten nehmen zu. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf zwei kleine Anfragen der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hervor. Dazu erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin:
Die „Reichsbürgerbewegung“ und der öffentliche Dienst in Nordrhein-Westfalen
Die „Reichsbürgerbewegung“ ist bekannt dafür, dass sie immer wieder in Konflikt mit Beschäftigten des öffentlichen Dienstes steht, weil sie die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat anerkennt. Viele Anhängerinnen und Anhänger…
Die „Reichsbürgerbewegung“ in Nordrhein-Westfalen
In nur wenigen Monaten wurde die Zahl der Personen, die zur „Reichsbürgerbewegung“ zugerechnet werden, bundesweit und auch in NRW mehrfach nach oben korrigiert. Im November 2016 ging die Landesregierung noch…