Zur heutigen von unserer und der SPD-Fraktion beantragten Sondersitzung des Innenausschusses, des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend im Landtag erklärt Josefine Paul, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder und Jugend:
Innenpolitik, Recht
Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung weiterentwickeln – Betroffene unterstützen und stärken
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der rassistische Mord an George Floyd am 25. Mai 2020 in Minneapolis/USA hat weltweit zu Protesten gegen Rassismus geführt. Auch in…
Schäffer/Ganzke: „Dringende Fragen im Fall Münster müssen schnell beantwortet werden“
Zu der heute eingereichten Beantragung einer gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses sowie des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum Fall des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs in Münster erklären Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion NRW sowie Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Black Lives Matter: Gegen Rassismus in NRW vorgehen!
Die Politik kann jetzt nicht allein bei Solidaritätsbekundungen stehen bleiben, sondern muss konkrete Maßnahmen auf den Weg bringen, um aktiv gegen Rassismus in NRW vorgehen zu können. Der Mord an…
Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen – Brandprävention optimieren und effektive Brandbekämpfung ermöglichen
I. Waldbrandgefahr nimmt zu Waldbrände bedeuten ein großes Sicherheitsrisiko für Mensch und Tier und verursachen immer wieder schwere wirtschaftliche und ökologische Schäden. Riesige Waldflächen, die über Generationen gewachsen sind, können…
Schäffer/Paul: Bessere Vernetzung im Kampf gegen Kindesmissbrauch dringend notwendig – auch Landesregierung und Landtag müssen Fälle ressortübergreifend aufarbeiten
Die Grüne Landtagsfraktion wird vor dem Hintergrund des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Münster eine Sondersitzung von Innen-, Rechts- und Familienausschuss im Landtag NRW beantragen. Zum heutigen Bericht der…
Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung weiterentwickeln – Betroffene unterstützen und stärken
I. Ausgangslage Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd durch einen Polizeieinsatz in Minneapolis/USA grausam getötet. Der Mord an George Floyd geht nicht auf eine Fehlentscheidung innerhalb weniger Sekunden zurück….
Schäffer: Das Problem heißt Rassismus
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Katastrophenschutz in NRW stärken – unser Antrag mit Lehren aus der Corona-Krise
Liebe Freundinnen und Freunde, wir können uns in NRW glücklich schätzen, einen so guten und leistungsfähigen Katastrophenschutz zu haben. Hierfür sorgen die anerkannten Hilfsorganisationen, die Feuerwehren und das Technische Hilfswerk…
Schäffer: Arbeit gegen Rechtsextremismus muss gestärkt werden
Zur Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2019 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion NRW: