Während der Corona-Pandemie haben alle bekannten neonazistischen Gruppen, rechtsextremen Parteien sowie auch die bürgerwehrähnlichen Gruppen weiterhin versucht, im öffentlichen Raum sichtbar zu sein. Sie beteiligten sich vor allem an den…
Innenpolitik
Antiziganistische Straftaten in NRW im Jahr 2021
Am 19. Juni 2021 ist ein Angehöriger der Minderheit der Roma in Tschechien bei einem Polizeieinsatz verstorben. Ein Polizist kniete minutenlang auf seinem Hals. Daher wird der Fall häufig mit…
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2021
Im Jahr 2020 wurden 284 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert. Das ist erneut ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr mit 223 Straftaten. Bereits im Halbjahresvergleich der Jahre 2019 und 2020 zeigte…
Antisemitische Straftaten im Jahr 2021
Im vergangenen Mai wurden vor dem Hintergrund der Gewalteskalation im Nahen Osten auf Versammlungen in Nordrhein-Westfalen antisemitische Parolen gerufen und Synagogen angegriffen. Zwischen dem 10. Mai und dem 4. Juni…
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2021
Die menschenverachtenden Ideologien Antisemitismus und Rassismus sind Kernelemente des Rechtsextremismus. Gewalt gegen Menschen, die marginalisierten gesellschaftlichen Gruppen zugerechnet werden, wird in der rechtsextremen Szene als legitim erachtet. Diese Gewalttaten hinterlassen…
Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2021
Islamfeindlichkeit steht im Kern verschwörungsideologischer Narrative des „Großen Austauschs“ und des völkisch-rassistischen Konzepts des „Ethnopluralismus“. Musliminnen und Muslime werden dabei nicht nur gesellschaftlich ausgegrenzt, sondern pauschal als Gefahr dargestellt. Die…
Wie hat sich die Sicherheitslage in der Düsseldorfer Altstadt während der Corona-Pandemie verändert?
Seit Beginn der Corona-Pandemie sorgen verschiedene Problemlagen in der Düsseldorfer Altstadt – von Verstößen gegen Corona-Regeln über Gewaltdelikte – für viel Aufsehen und Verunsicherung bei den Bürgerinnen und Bürgern. Im…
Schäffer: Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste
Zu den Schändungen von rund 30 muslimischen Gräbern auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn hat Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW, einen Bericht des Innenministeriums für die…
Arbeit in Haft
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in Justizvollzugsanstalten auch gegen ihren Willen arbeiten müssen. Nach § 29 StVollzG NRW sollen Gefangene einer…
Schäffer: Landesregierung muss Versprechen von schnellen und unbürokratischen Hilfen einlösen
Zur aktuellen Lage beim Wiederaufbau in den vom Hochwasser betroffenen Regionen erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Der heutige Bericht von Ministerin Scharrenbach zeigt, dass der Wiederaufbau weiter…