Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, an den Anfang dieses Newsletters gehört der große Dank an die engagierten LehrerInnen, Eltern und SchülerInnen, die mit dafür gesorgt haben, dass…
Gleichstellung, Vielfalt, Inklusion
Ehe für Alle – Volle Gleichstellung jetzt!
Ausgangslage Eine breite Mehrheit der Bevölkerung befürwortet die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule. Und auch der Bundesrat hat bereits 2013 in seiner 908. Sitzung den Antrag der Länder…
Übergang beeinträchtigter junger Menschen ins Erwerbsleben nicht gefährden – sonderpädagogische Förderung an Berufskollegs bedarfsgerecht gestalten
I. Der Landtag stellt fest: Für junge Menschen, die in ihrem bisherigen schulischen Bildungsverlauf auf besondere Unterstützung angewiesen waren, ist es wichtig, dass in ihren Bildungsbiografien bei Übergängen keine Brüche…
Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz
I. Ausgangslage Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden, so steht es seit 1994 in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Mit der Einführung des SGB IX im Jahr 2001 verband sich…
Paul: Null Toleranz für weibliche Genitalverstümmelung
Die Verstümmelung weiblicher Genitalien hat der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation aufs Schärfste verurteilt.
Frauen und der Haushalt 2015
Liebe Frauen, liebe (Mit-)Leser, ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende und ich freue mich, verkünden zu können, dass es uns gelungen ist, einige frauenpolitische Akzente im Haushalt zu verankern. Die…
Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern
Die im März 2009 durch die Ratifizierung durch Bundestag und Bundesrat auch in Deutschland in Kraft getretene UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung schreibt in Artikel 30 (5)…
Frauen- und Queerpolitik Juli 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, die erste Jahreshälfte ist vorbei und daher möchte ich Ihnen und Euch einen kleinen Überblick über die Aktivitäten der letzten Monate im Bereich Frauen- und Queerpolitik…
Priggen: Neue Räte können für mehr Frauen in Sparkassen-Gremien sorgen
Zur Frauenquote in den Führungsetagen öffentlicher Betriebe und Gremien erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
A Problem Der Landtag hat in Artikel 4 § 3 Absatz 1 des Ersten Gesetzes zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) dem für Schule zuständigen Ministerium den…