Zur morgigen Gedenkveranstaltung im Landtag NRW für die Verstorbenen der Corona-Pandemie erklären die Vorsitzenden der demokratischen Fraktionen Bodo Löttgen (CDU), Thomas Kutschaty (SPD), Christof Rasche, (FDP) sowie Verena Schäffer und…
Die Corona-Pandemie
Warum hat Ministerpräsident Laschet den Expertenrat jetzt aufgelöst?
In seiner Pressekonferenz am 23.06.2021 erklärte Ministerpräsident Armin Laschet, dass der interdisziplinäre Expertenrat Corona zum letzten Mal getagt habe und nunmehr aufgelöst sei. Er dankte den Mitgliedern für ihr ehrenamtliches…
Beer: Ferien nicht wieder ungenutzt verstreichen lassen – Schulen durch mobile Luftfilter sicherer machen
Zur heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Gebauer erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW: „Auch das nächste Schuljahr wird kein normales sein können. Deshalb ist es richtig, dass…
Einführung eines landesweiten Abwasser-Monitorings als Frühwarnsystem gegen ein erneutes Ausbrechen der Pandemie
I. Ausgangslage Die Pandemische Lage in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen hat sich momentan beruhigt. Die Zahl der Neuinfektionen ist stark gesunken, so dass wir wieder mehr Freiheiten zurückerlangen können. Die…
Lehren aus der Pandemie ziehen – für einen grundlegenden Paradigmenwechsel bei der Unterbringung, Versorgung und Teilhabe von Geflüchteten
Die Pandemie hat die Problemlagen, mit denen Geflüchtete bei ihrer Ankunft in NRW konfrontiert sind, nicht nur sichtbar gemacht, sondern noch weiter verschärft. Im Laufe der Coronakrise ist deutlich zutage…
Antrag zur Änderung der Pandemischen Leitlinien gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Infektionsschutz-und Befugnisgesetz
I. Ausgangslage Die Pandemische Lage in Deutschland und Nordrhein-Westfalen entwickelt sich zum Glück seit einigen Wochen in eine gute Richtung. Die Entwicklung beruht auf einer Vielzahl von Parametern, wie das…
Luca-App: Wo kommt sie in NRW zum Einsatz?
Die Luca-App wurde in den vergangenen Wochen – auch durch das Werben von Ministerpräsident Laschet – in der öffentlichen Debatte regelmäßig als wichtiges Hilfsmittel zur Kontaktnachverfolgung und damit zur Bewältigung…
Luca-App: Was passiert, wenn der Ministerpräsident mit Smudo telefoniert?
Ende Februar berichteten verschiedene Medien, dass Ministerpräsident Laschet sich für die Verwendung der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung im Kampf gegen die Corona-Pandemie einsetze. Er habe diesbezüglich mit dem Rapper Smudo telefoniert…
Sicherheitslücken bei der Luca-App
Die Luca-App wurde in den vergangenen Wochen – auch durch das Werben von Ministerpräsident Laschet – in der öffentlichen Debatte regelmäßig als wichtiges Hilfsmittel zur Kontaktnachverfolgung und damit zur Bewältigung…
Paul: Folgerichtig, dass Sonderrechte der Landesregierung nicht verlängert werden – Monitoring jetzt zwingend nötig
Zum Ende der pandemischen Lage und entsprechender gesetzlicher Sonderregelungen in dieser Woche erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW: „Die Corona-Lage hat sich deutlich verbessert. Vor dem Hintergrund…