Bund und Länder haben angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen gestern weitere Maßnahmen zum Infektionsschutz beschlossen. Hierzu erklären Mona Neubaur, Vorsitzende der GRÜNEN NRW und Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im…
Die Corona-Pandemie
Die vierte Welle gemeinsam entschlossen brechen
I. Ausgangslage Die aktuellen Infektionszahlen sind auf Rekordhoch. Die 7-Tage-Inzidenzzahl liegt aktuell laut RKI auf der Bundesebene bei 319,5 (Stand 17.11.21) und in NRW bei 183,0 (Stand 17.11.21). Die Hospitalisierungsinzidenz liegt in NRW aktuell bei…
Schäffer/Paul: Schluss mit schwarz-gelbem Corona-Zickzack-Kurs – Wüst muss Parlament vor anstehender MPK informieren
Zur aktuellen Corona-Lage und der anstehenden Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel erklären Josefine Paul und Verena Schäffer, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Mit…
Mostofizadeh: Jetzt Strategie für Auffrischungsimpfungen auf den Weg bringen – Impfungen für Kinder vorbereiten
Zum Stand der Auffrischungsimpfungen und der Frage der Wiedereröffnung der Impfzentren erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Es zeigt sich einmal mehr, dass es die…
Lüftungsprogramm II: Warum werden die Fördergelder nicht abgerufen?
Im August 2021 hat die Landesregierung das Lüftungsprogramm II für die Förderung der Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten in Kindertageseinrichtungen und Schulen beschlossen. Seit dem 27.08.2021 und noch bis zum 10.12.2021…
Beer: Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen unklug, Bewertung von Ministerin Gebauer realitätsfern
Zu der Entscheidung der Landesregierung, die Maskenpflicht an den Schulen ab Dienstag, 2. November, aufzuheben, erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Wir halten die Entscheidung…
Beer: Wer Präsenzunterricht will, darf die Maskenpflicht nicht leichtfertig aufheben
Zur Debatte um die Abschaffung der Maskenpflicht im Unterricht erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die Debatte um die Aufhebung der Maskenpflicht an den Schulen kommt zur…
Paul: Wünschenswerte Rücknahmen von Einschränkungen müssen von einem Schutzkonzept begleitet werden
Zur Anpassung der Coronaschutzverordnung zum 1. Oktober erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Es ist absolut verständlich, dass viele Menschen sich nach mehr Normalität sehnen. Zu diesem Zeitpunkt…
Schäffer: Die Gefahr durch „Querdenker“ und Verschwörungsgläubige endlich ernst nehmen
Zur Tötung eines jungen Mannes in Idar-Oberstein und zur Diskussion über die Radikalisierung der „Querdenker“-Szene erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Der Mord…
Paul: Landesregierung sollte die 2G-Regel einführen
Zur Debatte über eine Einführung der 2G-Regel, die bereits mehrere Bundesländer angekündigt haben, erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist weiter hoch – gerade bei…