Zur aktuellen Corona-Lage und der anstehenden Bund-Länder-Schalte erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Das zu erwartende Infektionsgeschehen durch die Omikron-Variante ist besorgniserregend. Die Beschäftigten im Gesundheitssystem arbeiten derzeit schon…
Die Corona-Pandemie
Sigrid Beer: Pluspunkt Bildung Dezember 2021
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, selten haben so viele Päckchen mit Fragezeichen unter dem Weihnachtsbaum gelegen. Wie geht es weiter mit dem Unterricht im neuen Jahr? Wie schnell…
Mostofizadeh: Besuche in Impfzentren ersetzen keine vorausplanende Corona-Politik
Zum Stand der Booster-Impfungen und der Kommunikation der Landesregierung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „In das doppelte Chaos bei Impfkampagne und Krisenkommunikation der Regierung…
Welche Maßnahmen hat die Landesregierung unternommen, um die Versorgung mit Medikamenten und Impfstoffen sowie die Früherkennung der Verbreitung des Coronavirus zu verbessern?
Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 9. Dezember 2021 hat Ministerpräsident und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz Wüst gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe gefordert, dass Bund und Länder eine abgestimmte Medikamentenstrategie für…
Impfen muss weiter beschleunigt werden – Impfbooster auch an den Feiertagen!
Am 8. Dezember 2021 legte das Gesundheitsministerium einen Erlass zur Organisation der Impfungen gegen Covid-19 vor (MAGS: 11. Erlass zur Organisation des Impfgeschehens gegen Covid-19, 8.12.2021), der ausdrücklich eine Impfpause…
Paul: Landesregierung läuft der Lage hinterher – Alltagshelferprogramm wird endlich wieder aufgenommen
Im heutigen Kinder- und Familienausschuss hat Minister Stamp über die aktuelle Lage in den Kitas informiert, dazu erklärt Josefine Paul, Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion NRW: „Die Infektionszahlen…
Die vierte Welle brechen! NRW muss sofort handeln – entschlossen, konsequent und mit aller Kraft!
I. Ausgangslage Die Corona-Situation in Deutschland spitzt sich weiter von Tag zu Tag dramatisch zu. Die Infektionszahlen steigen massiv an. In den letzten vier Wochen hat sich die 7-Tage-Inzidenz in…
Thomas Kutschaty / Josefine Paul: Die vierte Welle brechen! NRW muss sofort handeln – entschlossen, konsequent und mit aller Kraft!
Mit Blick auf das morgige Gespräch zwischen Bund und Ländern zur aktuellen Corona-Entwicklung haben SPD und GRÜNE im Landtag NRW soeben eine Sondersitzung des Plenums für kommenden Mittwoch beantragt. Hierzu erklären…
Stand der Rückmeldungen und Rückzahlungen der Corona-Soforthilfe für Kleinunternehmen und Soloselbstständige
Ab dem 27.03.2020 konnten von der Corona-Krise betroffene Kleinstunternehmen und Soloselbstständige Anträge zur Auszahlung der Soforthilfe stellen. Als Grundlage und Informationsangebot diente in Ermangelung der Förderbedingungen bis zum 31.05.2020 ein…
Den Kampf gegen die Pandemie gezielt verstärken – die Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a Infektionsschutzgesetzes feststellen
I. Ausgangslage Die Corona-Situation in Deutschland spitzt sich dramatisch zu. Die Infektionszahlen steigen massiv an. In den letzten vier Wochen hat sich die 7-Tage-Inzidenz in Deutschland von 117,1 (Stand 25.10.21)…