I. Ausgangslage Wohnen ist ein Menschenrecht und die Grundvoraussetzung für gesellschaftliche und politische Teilhabe. Wohnungslosigkeit ist eine extrem prekäre Form von Armut, deren Überwindung für uns als schwarz-grüne Koalition von…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Jule Wenzel: Newsletter der Grünen im Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag NRW
Themen Barrierefreier ÖPNV: Gemeinsam für mehr Mobilität Wir haben endlich einen Antrag verabschiedet, der die Barrierefreiheit im ÖPNV vorantreiben wird! Seit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention vor 15 Jahren besteht die…
Kommunalinfo zum Cannabisgesetz
Der Bundestag hat die regulierte Freigabe von Cannabis beschlossen. Dafür haben wir GRÜNE uns seit Langem eingesetzt. Hiermit möchten wir, Dagmar Hanses (Sprecherin für Jugendpolitik und Rechtspolitik) und Dennis Sonne…
Änderungsantrag zum Heilberufegesetz
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Viertes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes“ Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5940 Die Fraktion der CDU, der SPD, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Fraktion der FDP…
Jule Wenzel: Newsletter der Grünen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit dem letzten Plenum in diesem Jahr haben wir den Haushalt verabschiedet. Die schwierige finanzielle Situation machte die Planung und Verhandlungen zu einer anspruchsvollen Aufgabe. Umso zufriedener sind wir, auch…
Thoms/Schmitz: 2,5 Milliarden Euro für Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen stellt insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro für Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft zur Verfügung. Das NRW-Gesundheitsministerium hat jetzt die Grundsätze veröffentlicht, nach denen die Krankenhäuser eine Förderung zur Umsetzung der…
Versorgung und Forschung: Wir wollen die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern
10 bis 15 Prozent aller Frauen leiden unter Endometriose – und den damit verbundenen Einschränkungen. Die Datenlage zu dieser gynäkologischen Krankheit ist bislang nicht ausreichend. Die Ursache ist nicht geklärt,…
Die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern – Aufklärung, Versorgung und Forschung stärken
I. Ausgangslage Endometriose ist eine gynäkologische Erkrankung, deren Ursache bislang wissenschaftlich nicht geklärt ist und die bei 10 bis 15 Prozent aller Frauen1 im fortpflanzungsfähigen Alter auftritt. Die Beschwerden gehen…
Wenzel/Oellers: Zum Werkstattgespräch zu ‚Housing First‘ – „Unsere Anstrengungen zeigen Wirkung“
Wohnen ist ein Menschenrecht und die Grundvoraussetzung für gesellschaftliche und politische Teilhabe. Wohnungslosigkeit ist eine extrem prekäre Form von Armut, die die Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag von…
Ungeordnetes Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung hoher Kostensteigerungen der Krankenhäuser dauerhaft sicherstellen!
I. Ausgangslage Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser hat sich in den letzten Jahren trotz erheblicher Bemühungen der Landes- und Bundesregierung massiv verschlechtert. Die schlechte Lage vieler Krankenhäuser wird durch zahlreiche…