Trotz guter Konjunktur sind viele NRW-Kommunen insbesondere wegen hoher sozialer Belastungen hoch verschuldet. Um die Verschuldungsspirale zu beenden und die Schulden abzubauen, statt sie nur zu verwalten, kann unseres Erachtens ein Altschuldenfonds helfen. Wir haben daher den ehemaligen Kämmerer der Stadt Bochum, Dr. Manfred Busch, beauftragt, ein Gutachten zu erstellen. Unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, und unser kommunalpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh haben dieses heute gemeinsam mit ihm vorgestellt.
Allgemein
Klimawandel bedroht Wälder – Schutzkonzepte endlich umsetzen
Die Auswirkungen des Klimawandels im Wald zeigen sich dieses Jahr besonders deutlich. Wetterextreme wie die Stürme im Frühjahr, die lang anhaltende Hitze und der ausbleibende Niederschlag haben enorme Auswirkungen auf das Waldökosystem.
Investitionsfonds: Infrastruktursanierung jetzt angehen
Ob wichtige Investitionen oder Schuldenabbau – der schwarz-gelbe Haushaltsentwurf für 2019 ist ambitions- und mutlos. Neben Änderungsvorschlägen für einen nachhaltigeren Haushalt hat unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, heute unsere Idee für einen „Zukunftsfonds Infrastruktur“ vorgestellt.
80 Jahre Novemberpogrome – Kein Vergessen, niemals!
Wir gedenken heute der vielen Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938. Es sind nunmehr 80 Jahre vergangen seit den massiven antisemitischen Gewalttaten, die den Beginn der nationalsozialistischen Gewalt gegen Jüdinnen und Juden markieren und in die Shoah führten.
Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Remscheid?
Im September hat das Prognos Institut gemeinsam mit der Index Gruppe den Digitalisierungskompass 2018 veröffentlicht. Dieser zeigt ein Gesamtbild zur Digitalisierung aller Städte und Landkreise in Deutschland. Aus insgesamt 12…
Kann sich die Landesregierung bzgl. der Bauvorhaben für die Bundespolizei am Standort Sankt Augustin eine Entscheidung über angekündigte Anträge vorstellen,…
… ohne sich zuvor einen vollständigen Überblick über die gesamte Genehmigungslage für Aufbauten und den Flugbetrieb verschafft zu haben? In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 1529 mit Drs. 17/3758 antwortete…
Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Bochum?
Im September hat das Prognos Institut gemeinsam mit der Index Gruppe den Digitalisierungskompass 2018 veröffentlicht. Dieser zeigt ein Gesamtbild zur Digitalisierung aller Städte und Landkreise in Deutschland. Aus insgesamt 12…
Folgt die Landesregierung Staatssekretärin Güler und befürwortet Protestaktionen vor privaten Wohnhäusern?
Am 17. Oktober 2018 fand vor dem Privathaus von Antje Grothus, die als Vertreterin der Tagebaubetroffenen Mitglied der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ist, eine Protestaktion statt, die nicht vom…
Grüne Fraktion spendet alte Handys
Seit der Sommerpause hat die Grüne Fraktion alte Mobiltelefone gesammelt: Beim NRW-Tag, bei den Parlamentsnächten und innerhalb der eigenen Reihen. Rund 300 Handys sind dabei zusammengekommen. Die gesammelten Handys hat unser Abgeordneter Norwich Rüße, Sprecher für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz, heute an Josef Tumbrinck (NABU-Landesvorsitzender) und Holger Sticht (BUND-Landesvorsitzender) übergeben.
GRÜNE Ideen für eine zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers: Lebenswert, innovativ und klimafreundlich
Der Kohleausstieg kommt. Er ist wirtschaftlich und klimapolitisch unumgänglich. Für die Menschen im Rheinischen Braunkohlerevier bedeutet er aber erhebliche Veränderungen. Wir GRÜNE wollen diesen Prozess mit ihnen gemeinsam gestalten. Wir…