Als erstes Flächenland hat Nordrhein-Westfalen die Gesundheitskarte für Geflüchtete ermöglicht. Wie jede*r andere können sie bei Krankheiten so direkt eine Ärztin oder einen Arzt aufsuchen, die Kommunen wiederum haben weniger Verwaltungsaufwand. Zu diesem Quartal führen zwölf weitere Städte die gleichberechtigte Versorgung für geflüchtete Menschen ein – darunter zahlreiche Großstädte.
Einträge kategorisiert mit: Allgemein
Für Demokratie und Menschenwürde – gemeinsam gegen Rassismus
Internationaler Tag gegen Rassismus 2016
Vor 50 Jahren riefen die Vereinten Nationen den „Internationalen Tag zur Überwindung der Rassendiskriminierung“ aus. Gerade in Zeiten, in denen die Angriffe auf Geflüchtete und antimuslimscher Rassismus zunehmen, stellen wir uns Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung entschieden entgegen.
Statt Provokation: RWE sollte Konflikt im Hambacher Forst befrieden
Gudrun Zentis zur Eskalation im Hambacher Forst:
Der Konflikt zwischen der RWE AG, der Polizei und den Demonstrierenden im Hambacher Forst ist in den vergangenen Tagen erneut eskaliert. Zuletzt hatte es zum Ende der Rodungssaison wiederholt gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Polizei und RWE-Security auf der einen und Demonstrierenden auf der anderen Seite gegeben.
Frauen haben 100 Prozent verdient
Zum Equal Pay Day meint Josefine Paul:
Laut dem Statistischen Bundesamt verdienen Frauen im Jahr rund 21 Prozent weniger Geld als Männer. Rechnet man den Unterschied in Tage um, arbeiten Frauen 79 Tage, vom 1. Januar bis zum 19. März 2016, umsonst. Mit dem Equal Pay Day markieren wir nicht nur dieses Datum, sondern fordern auch mehr Gerechtigkeit.
Grüne Fraktion testet kommunale Webseiten – Jetzt mitmachen!
Matthi Bolte zum Grünen Online-Check 2016
Welche Kommune in NRW hat das beste Angebot im Netz? Die Antwort ermittelt die Grüne Fraktion derzeit zum zweiten Mal mit dem Grünen Online-Check. Im April stellen wir die Ergebnisse vor. Wir GRÜNE wollen, dass alle Menschen die Möglichkeiten der Digitalisierung für mehr Bürgerservice, mehr Beteiligung und mehr Transparenz nutzen können.
Nein heißt Nein! Das Sexualstrafrecht muss dringend reformiert werden
Zum Weltfrauentag fordert Josefine Paul:
Nicht alle Fälle, in denen sexuelle Handlungen gegen den Willen der Betroffenen ausgeübt werden, sind nach geltendem Recht strafbar. Denn ein Nein reicht nicht, damit ein sexueller Übergriff geahndet werden kann. Das muss sich dringend ändern. Die Bundesregierung muss Lücken im Sexualstrafrecht schnellstmöglich schließen und die Istanbul-Konvention umsetzen.
Impulse zur Integration – die Keynotes des Kongresses „Wir alle sind NRW“
Rund 600 Menschen haben beim Grünen Integrationskongress „Wir alle sind NRW! Migration.Heimat.Vielfalt.“ über aktuelle Herausforderungen und Chancen der Zuwanderung gesprochen. Sieben Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft und Medien widmeten sich in Keynotes dem Thema aus ihrer Perspektive und stellten unter anderem dar, wie es um die Integration in Deutschland steht und welche weiteren Aufgaben auf welche Akteure zukommen.
Erfolgreiche Integration sichert soziale Gerechtigkeit
Manuela Grochowiak-Schmieding und Jutta Velte zum Welttag der Sozialen Gerechtigkeit:
Zum siebten Mal findet am 20. Februar 2016 der von der UNO ins Leben gerufene „Welttag der Sozialen Gerechtigkeit“ statt…. weiterlesen
Dobrindt-Vorschlag ist kein großer Wurf: Schneller zu Tempo 30!
Arndt Klocke zu angekündigten Änderung der Straßenverkehrsordnung
2015 starben in NRW 521 Menschen im Straßenverkehr, es gab 13.000 Schwerverletzte. An diese traurigen Statistiken hat man sich gewöhnt, genauso an Lärm und Abgase gerade in unseren Städten. Oder doch nicht? Viele Menschen merken, dass die Autofahr-Freiheit – dort wo es trotz Stau noch geht – die Freiheit von Anwohner*innen und schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen einschränkt.
„Wir wollen sexualisierte Gewalt in den Fokus rücken“
Matthi Bolte zur konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschusses
Am 27. Januar hat der Landtag den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Silvesternacht 2015“ eingesetzt. Zur heutigen konstituierenden Sitzung haben wir unseren Sprecher im Ausschuss, Matthi Bolte, nach seinen Erwartungen an den Untersuchungsausschuss gefragt.