Kurz vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz wollten sich die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion vor Ort ein Bild vom Ausbau der Kinderbetreuung machen. In der Summe hat Nordrhein-Westfalen das…
Allgemein
Aktiv gegen Homophobie in der Gesellschaft eintreten
Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation ‚Homosexualität‘ aus dem Katalog der psychischen Krankheiten. Gleichgeschlechtliche Liebe wurde somit endlich als Form menschlicher Sexualität und Identität anerkannt. 2005 wurde dieser Tag schließlich zum Internationalen Tag gegen Homophobie bestimmt.
Reiner Priggen/Norbert Römer: „Ein Jahr gut gearbeitet“
Ein Jahr nach der für Rot-Grün erfolgreichen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW, Norbert Römer und Reiner Priggen:
KiK muss Verantwortung für die gesamte Lieferkette übernehmen
Zum wiederholten Mal ist es in einer Textilfabrik, in der Kleidung für den deutschen Einzelhandel gefertigt wurde, zu einer Katastrophe gekommen. Im „Rana Plaza“ im bangladeschischen Sanar sind fast 900 Menschen zu Tode gekommen und 2400 zum Teil schwer verletzt worden, als das Fabrikgebäude einstürzte. Auch das nordrhein-westfälische Unternehmen KiK musste inzwischen einräumen, Textilien aus dem „Rana Plaza“ bezogen zu haben.
Zum Schutz der Bienen muss das Vorsorgeprinzip gelten
Jahrelang hat der Streit angedauert, jetzt ist er – vorerst – entschieden: Neonikotinoide sind ab dem kommenden Jahr in der EU nicht mehr erlaubt. Das Verbot ist allerdings zunächst auf zwei Jahre befristet. Neonikotinoide stehen im Verdacht, für Bienen extrem giftig zu sein.
Ablehnung des Steuerabkommens war richtig
Die Untersuchungen gegen den Präsidenten des FC Bayern München, Uli Hoeneß, geben dem Thema „Steuerhinterziehung“ ein prominentes Gesicht. Die momentane Berichterstattung haben SPD und GRÜNE aufgegriffen und eine Aktuelle Stunde im Landtag NRW beantragt.
Parlamentarischer Untersuchungsausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb (PUA BLB) gestartet
Liebe Freundinnen und Freunde, am heutigen Freitag, den 22. März 2013, hat sich der in dieser Legislaturperiode erneut eingesetzte Parlamentarischer Untersuchungsausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (PUA BLB) konstituiert (Pressemitteilung…
NRW-GRÜNE bleiben beim Nein zum Leistungsschutzrecht
Die Haltung der NRW-GRÜNEN ist eindeutig: Wir bleiben beim klaren Nein zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Wir sind deshalb für die Anrufung des Vermittlungsausschusses. Das NRW-Kabinett hat in dieser Frage auch…
NRW darf kein Opfer von Stuttgart21 werden
Die Deutsche Bahn AG wird die Mehrkosten von mindestens 1,1 Milliarden Euro für das Projekt Stuttgart 21 übernehmen. Nun muss noch über die zusätzlichen „Risiken“ in Höhe von bis zu 1,2 Milliarden Euro entschieden werden. Sollten die Stadt Stuttgart, das Land Baden-Württemberg, der Bund oder auch die DB diese übernehmen, darf dies in keinem Fall zu Lasten des Schienenverkehrs in NRW führen.
Weiterbildung fördern, Analphabetismus bekämpfen
Als mich 2011 die sogenannte Leo-Studie erreichte, wollte ich erst nicht glauben, was ich dort las: In Deutschland gibt es 7,5 Millionen Erwachsene, die kaum oder nur sehr schlecht lesen…