I. Ausgangslage Seit nunmehr 15 Jahren befindet sich der nordrhein-westfälische Traditionskonzern Thyssen-Krupp in schlechter Verfassung. Ausgehend von den historischen Fehlentscheidungen:… weiterlesen
Schulpolitik in NRW – Chaos ohne Ende?
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN auf eine Aktuelle Stunde zur Schulpolitik
Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragen gemäß § 95 Abs. 1 Satz 3 der Geschäftsordnung des… weiterlesen
Die Landesregierung muss einen Plan zur Eindämmung der Corona-Pandemie und ihrer sozialen Folgen vorlegen.
Entschließungsantrag zur Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-Pandemie
Zur Unterrichtung der Landesregierung „Verantwortungsvoll und vorausschauend – die Lage und der Ausblick zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen“ I. … weiterlesen
Rechtsstaatsprinzip endlich effektiv durchsetzen – Die Landesregierung muss den Kompromiss zum Rechtsstaatsmechanismus unterstützen
Entschließungsantrag zum Antrag "Rechtsstaatlichkeit in Europa schützen" der Fraktionen von CDU und FDP
I. Ausgangslage Nach intensiven Verhandlungen konnte am vergangenen Donnerstag (05.11.2020) eine Einigung zwischen Vertreterinnen und Vertretern der EU-Ratspräsidentschaft und des… weiterlesen
Das Schwarze-Peter-Spiel um den Unternehmerinnenlohn endlich beenden – NRW muss umgehend selbst handeln!
Entschließungsantrag zum Antrag "Solo-Selbstständige in Existenznöten" der Fraktionen von CDU und FDP
I. Ausgangslage Bereits seit März dieses Jahres hält die Corona-Pandemie unser Land im Griff. Neben den gravierenden gesundheitlichen Folgen und… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen
Bildung und Infektionsschutz zusammen denken! Für krisenfeste Lernräume sorgen – neue Wege gehen
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die coronabedingte große Herausforderung im Bildungswesen bringt das Bildungssystem in eine noch nie da gewesene Krise. Die Schule… weiterlesen
Das Einstein-Teleskop – die Euregio Maas-Rhein überzeugt als Standort des internationalen Großprojekts
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Das Dreiländereck Aachen-Lüttich-Maastricht bewirbt sich als Standort für das geplante Einstein-Teleskop, einem Gravitationswellendetektor der neuesten Generation. Damit sollen… weiterlesen
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet – Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage In Deutschland entfallen ca. 35 % des Endenergieverbrauchs und ca. 30 % der CO2-Emissionen auf den Gebäudesektor; im… weiterlesen
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und… weiterlesen